Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 42

Ein Automobilhersteller kann es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen, mit seiner Bildmarke für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben. Dies entschied der I. Zivilsenat am vergangenen… Artikel lesen

Der bayerische Brauerbund kann der niederländischen Brauerei Bavaria NV nicht verbieten, ihr Bier unter der Marke "Bavaria" zu verkaufen. Der EuGH entschied am Mittwoch, die niederländische Brauerei habe den Markennamen Bavaria eintragen lassen,… Artikel lesen

Kaum eine Werbekampagne kommt ohne einen griffigen Slogan aus. Liegt das Ergebnis des oft aufwändigen, kreativen Prozesses auf dem Tisch, müssen Unternehmen auch an mögliche Nachahmer denken. Um diesen das Leben schwer zu machen, sollte der Slogan… Artikel lesen

Seit September dieses Jahres können Unternehmen auch in Europa für ihre Werbeanzeigen bei Google fremde Marken als Keywords verwenden. Die bisher für Markeninhaber bestehende Möglichkeit, die eigene Marke für die Nutzung durch Dritte sperren zu… Artikel lesen

Die Marke "Post" muss nicht gelöscht werden. Dies entschied das Bundespatentgericht und hob damit einen Löschungsbeschluss des Deutschen Patent- und Markenamts auf. Artikel lesen

Der allseits bekannte Spielbaustein von Lego ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig. Ein entsprechendes Urteil gab der EuGH am Dienstag bekannt. Artikel lesen

Die amerikanische Brauerei Anheuser-Busch ist mit dem Versuch gescheitert, "budweiser" als Gemeinschaftmarke für Bier und Malzgetränke eintragen zu lassen. Das von der Brauerei eingelegte Rechtsmittel gegen die Ablehnung des HABM wurde vom EuGH am… Artikel lesen

Die Dauerfehde zwischen Ferrero und der FIFA geht in eine neue Runde. Das BPatG lehnte nach Löschung der Marke "WM 2006" nun auch die Eintragung der Marken "WM 2010" und "EM 2012" mangels Unterscheidungskraft ab. Was dies für die Gemeinschaftsmarken… Artikel lesen