Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 41

Wem gehört die Farbe Rot? Die Antwort auf diese Frage erscheint zunächst einfach: Niemandem und jedem. Tatsächlich schützt das Markengesetz auch Farben als Marken. Dies nimmt aktuell der Deutsche Sparkassen- und Giroverband in seiner… Artikel lesen

Nach einem delikaten Streit zwischen einem Schnapshersteller und dem DPMA hat das BPatG in München entschieden, dass das Wort "FICKEN" als Wortmarke angemeldet werden darf. Der klagende Getränkehersteller hatte damit mehr Erfolg als seine… Artikel lesen

Vorläufig bleibt es dabei: Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 weder vertreiben noch bewerben. In dem von Apple angestrengten Eilverfahren hielt das LG Düsseldorf auch auf den Widerspruch von Samsung an seiner Meinung fest: Für die deutsche Samsung GmbH… Artikel lesen

Der Rechtsstreit zwischen dem einzigen deutschen Frank-Zappa-Fanclub in Bad Doberan und der Witwe des verstorbenen Musikers geht in eine neue Runde. Nach Angaben des Fanclubs haben die Karlsruher Richter bereits vor zwei Wochen entschieden, die… Artikel lesen

Der Ringerverein "AC Eintracht Frankfurt" war im Streit um den Namen und die Marke gegen den Zweitligisten weitgehend unterlegen. Die Richter entschieden bereits vergangenen Mittwoch, dass der Name wegen des älteren Namensrechts des Fußballvereins… Artikel lesen

Laut eines US-Gerichts muss Modeschöpfer Christian Louboutin das Kopieren seiner Damenschuhe durch die Firma Yves Saint Laurent dulden. Bedeutsam ist der Beschluss nicht nur für den amerikanischen Raum, falls Louboutin auch in anderen Ländern gegen… Artikel lesen

Weil sich "Oscar" und "OSGAR" zum verwechseln ähneln, muss die Springer AG sich für künftige Preisverleihungen einen neuen Namen ausdenken. Das LG Berlin gab letzte Woche der Klage der Academy statt, die keine weiteren Markenverletzungen dulden… Artikel lesen

Wenn die eigenen Eltern denken, der Sohn sei im Fernsehen und mache Werbung, dann könnte eine Verwechslung vorliegen. Ein bekannter Stylist war daraufhin der Meinung, im Werbespot eines Mobilfunkanbieters tauche ein persönliches Plagiat von ihm auf.… Artikel lesen