Nestlé will den Begriff "Vitaliv" als Unionsmarke schützen lassen. Thüringer Waldquell befürchtet, dass es bei Verbrauchern zu Verwechslungen kommt. Der Widerspruch gegen die Markeneintragung ist erfolgreich.
Nur solche Würstchen, die in Nürnberg hergestellt werden, dürfen sich "Nürnberger Rostbratwürstchen" nennen. Dass aber auch andere Wurstproduzenten ihre Würste "Rostbratwürstchen" taufen dürfen, hat nun das LG München I bestätigt.
Bizarrer Burger-Streit: Wer darf die Marke "Big Mac" nutzen? Das Gericht der Europäischen Union entscheidet nun: Es kommt darauf an, was drin ist. Ist der Name des bekannten Beef-Burgers damit in Gefahr?
Die drei Streifen sind das Adidas-Markenzeichen. Was, wenn Konkurrenten wie Nike sie ebenfalls auf Sportkleidung verwenden? Die knifflige Grenzziehung des OLG führte nur im Fall der "LA Lakers Courtside Pants" zu einer Nike-Niederlage.
Die drei Streifen sind das Markenzeichen von Adidas. Einige Nike-Hosen haben aber auch Streifen – deshalb sieht Adidas eine zu große Ähnlichkeit beim Design. Das OLG Düsseldorf verhandelt jetzt im Berufungsverfahren.
Ein symbolkräftiges Zeichen des ukrainischen Widerstandes beschäftigt derzeit das EuG: Kann der Slogan "Russian warship, go f**k yourself" als Marke geschützt werden? Weshalb das kompliziert ist, schildern Robert Taeger und Nico Kuhlmann.
Der Name des einstigen Drogenbosses Pablo Escobar darf in der EU nicht als Marke eingetragen werden, entschied das EuG am Mittwoch. Ein solcher Markenname verstoße gegen die guten Sitten, denn man verbinde Escobar mit Verbrechen und Leid.
Die Modehändler New Yorker und BIW Invest tragen seit Jahren einen Rechtsstreit um die Marke Compton aus. BIW kann nun vor dem EuG einen Erfolg verbuchen.
