Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 39

Der bekannte Düsseldorfer Senf wird wahrscheinlich als geografische Herkunftsangabe geschützt. Die Münchner Richter entschieden am Donnerstag, dass der Antrag der Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf dazu grundsätzlich zulässig ist. Die EU-Kommission… Artikel lesen

In einem überlaufenen Anwaltsmarkt sind die Mandate heiß umkämpft. Wer sich hier behaupten will, muss es schaffen, die Aufmerksamkeit der künftigen Kunden früh auf die eigene Kanzlei zu lenken. Wir haben mit Anwälten gesprochen, die zu diesem Zweck… Artikel lesen

Schwarzwälder Schinken muss nicht nur im Schwarzwald hergestellt, sondern auch im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden. Das hat das BPatG in München am Donnerstag entschieden. Artikel lesen

Die bei einem Windows-PC beiliegende Sicherungskopie des Windows-Betriebssystems, das auf dem Rechner vorinstalliert ist, darf nicht einzeln weiterveräußert werden. Dies hat der BGH in einem Urteil von Donnerstag entschieden und damit der Klage… Artikel lesen

In Bayern gehört er zum Biergartenbesuch genauso dazu wie  Maß und Brezn: Die "zermatschte" Käsecreme. Das BPatG sollte entscheiden, ob der "Obazda" nur in Bayern hergestellt werden darf und was für Zutaten hinein gehören. Endgültig geklärt wurde… Artikel lesen

Im Rechtsstreit um den Schutz der Bezeichung "Bayerisches Bier" ist kein rasches Ende in Sicht. Das deutete sich in der mündlichen Verhandlung am Donnerstag in Karlsruhe an. Artikel lesen

Eine Gemeinschaftsmarke beansprucht Geltung in der gesamten Gemeinschaft – deswegen müsse sie auch in der gesamten EU mit den guten Sitten und der öffentlichen Ordnung vereinbar sein, entschied der EuGH am Dienstag. Hammer und Sichel als Symbole der… Artikel lesen

Wem gehört die Farbe Rot? Die Antwort auf diese Frage erscheint zunächst einfach: Niemandem und jedem. Tatsächlich schützt das Markengesetz auch Farben als Marken. Dies nimmt aktuell der Deutsche Sparkassen- und Giroverband in seiner… Artikel lesen