Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 38

T-Shirts mit dem Aufdruck "Scheiß RTL" und dem Logo des privaten Fernsehsenders dürfen nicht mehr verkauft werden. Der Ausdruck in Verbindung mit dem Logo des Fernsehsenders sei eine pauschale Herabwürdigung des Medienunternehmens, befand das LG Köln… Artikel lesen

Das Bäckerhandwerk ist in Aufruhr. Die Ludwig Stocker Hofpfisterei aus München hat Abmahnungen verschickt, mit denen sie Wettbewerbern verbieten will, ihr Brot unter der Bezeichnung "Sonne" anzubieten. "Dinkel-Sonnen", "Vollkornsonnen" und… Artikel lesen

Wir kennen sie eher aus CSI als aus unseren Unis: Die forensische Linguistik identifiziert Menschen anhand ihrer Äußerungen in Wort und Schrift.  Am strafrechtlichen Lehrstuhl in Regensburg aber arbeitet Gabriele Klocke, die  Veranstaltungen zum… Artikel lesen

Die dapd nachrichtenagentur GmbH darf mangels Verwechslungsgefahr mit der Bezeichnung "dpa" weiterhin die Abkürzung "dapd" im Namen führen. Dies hat das LG Hamburg in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung zwischen den beiden Nachrichtenagenturen… Artikel lesen

Die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences verliert ihre beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Bildmarke für den "Oscar"-Filmpreis für den Bereich der Spielfilme; im Übrigen behält sie den Schutz der dort für sie eingetragenen… Artikel lesen

Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am Donnerstag entschieden, dass die Marke "ZAPPA" zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung "Zappanale" für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen… Artikel lesen

Sie sind possierlich, flauschig, hoppeln flink umher und wecken bei menschlichen Betrachtern nicht selten Beschützerinstinkte. Doch dies können nicht alle Vertreter der Spezies "Hase" für sich beanspruchen: Dem Lindt-Goldhasen versagten Gerichte… Artikel lesen

Die Stadt Kaiserslautern hat einem Gewerbetreibenden, der in Tschechien gefälschte Markenware erstand, um sie in Deutschland weiterzuverkaufen, die Reisegewerbekarte widerrufen. Zu Recht, wie das VG mit am Donnerstag bekannt gewordenem Beschluss… Artikel lesen