Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 36

Was für die einen Gebrauchsgegenstand ist, ist für die anderen Hobby oder gar Objekt ihrer Begierde: An Schuhen scheiden sich die Geister, nicht nur zwischen Ehepartnern. Bisweilen landet ein Paar sogar auf dem Richtertisch. In den USA geht es dabei… Artikel lesen

Auf Antrag des Süßwarenherstellers Haribo darf die Wettbewerberin Lindt & Sprüngli nicht länger den so genannten "Lindt-Teddy", eine in goldene Folie eingewickelte Bärenfigur aus Schokolade, vertreiben. Dies entschied das LG Köln am Dienstag. Artikel lesen

Eine Marke wird durch das "Keyword-Advertising" grundsätzlich nicht verletzt, wenn die Werbung in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und weder die Marke selbst noch sonst einen… Artikel lesen

Das aus der US-Zeichentrickserie "Die Simpsons" bekannte "Duff Beer" darf es auch mehrmals geben. Wie der BGH am Donnerstag mitteilte, wurde die Klage einer Firma, die das Bier vertreibt, gegen einen Wettbewerber in letzter Instanz abgewiesen. Artikel lesen

Angebissener Apfel gegen Kinderkopfsilhouette im Apfel – der Hard- und Softwarehersteller verteidigt sein Logo markenrechtlich gegenüber einer deutschen Caféinhaberin ebenso hart wie einst den Namen seiner mp3-Player im Odenwald. Und bleibt damit… Artikel lesen

Thailand ist bei Urlaubern nicht nur für seine Strände und Kulturschätze bekannt. Auch die Märkte, auf denen Handtaschen von Louis Vuitton und Rolex-Uhren zu günstigen Preisen angeboten werden, vermögen so manchen Touristen zu locken. Eine Kanzlei in… Artikel lesen

Das DPMA hat am 23. Oktober das @ als Marke eingetragen. Die Reaktion der freiheitsliebenden Internetgemeinde ließ nicht lange auf sich warten: Abzocke monieren Blogger und Kommentatoren, die Abmahnwellen befürchten. Die Kreativeren unter ihnen… Artikel lesen

T-Shirts mit dem Aufdruck "Scheiß RTL" und dem Logo des privaten Fernsehsenders dürfen nicht mehr verkauft werden. Der Ausdruck in Verbindung mit dem Logo des Fernsehsenders sei eine pauschale Herabwürdigung des Medienunternehmens, befand das LG Köln… Artikel lesen