Markenrecht - Artikel zum Thema

Der über ein Jahrzehnt währende Markenrechtsstreit um den wahren Schoko-"Goldhasen" ist zu Ende: Der BGH lehnte in einer am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Entscheidung eine Nichtzulassungsbeschwerde von Lindt & Sprüngli ab. Der Schweizer… Artikel lesen

Seit Jahren streiten sich die beiden gleichnamigen Bekleidungshäuser vor Gericht, weil sie nicht mehr miteinander verwechselt werden wollen. Jetzt hat Peek & Cloppenburg West vor dem BGH einen Punktsieg errungen: Es darf deutschlandweit auch entgegen… Artikel lesen

In der Regel dürfen Ortsnamen nicht als Wortmarke eingetragen werden. Für den Ort "Ney" in Rheinland-Pfalz gilt das allerdings nicht, wie das BPatG nun darlegte. Das Dorf sei schlicht zu klein und zu unbedeutend, als dass der Verbraucher eine… Artikel lesen

Eine Brauerei darf ihr Produkt weiterhin mit der Formulierung "Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche" bewerben, auch wenn eine konkurrierende Bierproduzentin Inhaberin der Wortmarke "Stubbi" ist. Dies entschied das OLG Koblenz… Artikel lesen

Was für die einen Gebrauchsgegenstand ist, ist für die anderen Hobby oder gar Objekt ihrer Begierde: An Schuhen scheiden sich die Geister, nicht nur zwischen Ehepartnern. Bisweilen landet ein Paar sogar auf dem Richtertisch. In den USA geht es dabei… Artikel lesen

Auf Antrag des Süßwarenherstellers Haribo darf die Wettbewerberin Lindt & Sprüngli nicht länger den so genannten "Lindt-Teddy", eine in goldene Folie eingewickelte Bärenfigur aus Schokolade, vertreiben. Dies entschied das LG Köln am Dienstag. Artikel lesen

Eine Marke wird durch das "Keyword-Advertising" grundsätzlich nicht verletzt, wenn die Werbung in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und weder die Marke selbst noch sonst einen… Artikel lesen

Das aus der US-Zeichentrickserie "Die Simpsons" bekannte "Duff Beer" darf es auch mehrmals geben. Wie der BGH am Donnerstag mitteilte, wurde die Klage einer Firma, die das Bier vertreibt, gegen einen Wettbewerber in letzter Instanz abgewiesen. Artikel lesen