Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 33

Wer verbindet in Deutschland nicht die Farbe Rot mit den Sparkassen, wenn es um Banken geht? Deshalb ließ sich der Deutschen Sparkassen- und Giroverband auch die Farbmarke "Rot" für seine Dienstleistungen schützen. Die österreichische Oberbank AG und… Artikel lesen

L’Oreal und ein österreichischer Hersteller von Erotik-Artikeln haben bis zum BGH um die Löschung der Marke "HOT" gekämpft. Der Kosmetikkonzern, der mit seinem Löschungsantrag letztlich Erfolg hatte, ließ sich in dem Verfahren von Bird & Bird… Artikel lesen

Haribo unterliegt im Streit um den Schokoladen-Bären der Firma Lindt. Das OLG Köln sieht in dem mit Goldfolie und roter Schleife versehenen Schokoladen-Bären von Lindt keine Verletzung der Wortmarken "Goldbär" von Haribo. Es scheint jedoch nur ein… Artikel lesen

Der Vertrieb von Handtaschen, die wichtige Elemente des Longchamp-Handtaschen-Klassikers "Le Pliage" aufweisen und sich nicht deutlich von ihm absetzen, ist rechtswidrig. Dies hat das OLG Köln in einem Klageverfahren des Herstellers Longchamp gegen… Artikel lesen

Die Stuttgarter Kanzlei Menold Bezler hat die Türkische Republik in einem Rechtsstreit um die Marke "Atatürk" vor dem Europäischen Markenamt erfolgreich vertreten. Marken mit Bezug zu dem Gründer der Türkischen Republik werden aus dem Markenregister… Artikel lesen

Wer eine Internetadresse schnell eingibt, der kann sich schon mal vertippen – so wird aus wetteronline.de dann wetteronlin.de. Das machen sich manche Betreiber zunutze, indem sie Domains registrieren, die geringfügige Abweichungen gegenüber bekannten… Artikel lesen

Der Plüschtierhersteller Steiff kann sich die Anbringung des "Knopf im Ohr" nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassen. Ein alleiniger Rechtsanspruch darauf, bei seinen Teddys und Tieren mitten im Ohr einen Metallknopf oder ein Stofffähnchen… Artikel lesen

Die Smartbook AG muss die Marken "smartbook" und "smartbook for smart people" nicht löschen. Das hat der 1. Zivilsenat des BGH nun entschieden. Der Chiphersteller Qualcomm unterliegt damit in einem vier Jahre währenden Markenrechtsstreit. Smartbook… Artikel lesen