Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 30

Ein Hamburger Designer muss seine Parodie des Sportartikelherstellers Puma aus dem Markenregister löschen lassen, entschied der BGH. Der Beklagte T-Shirt-Designer habe mit seiner Darstellung eines springenden Pudels die Wertschätzung der bekannten… Artikel lesen

Markante Schriftzüge und Symbole der bekannten Zigarettenhersteller könnten in England bald Vergangenheit sein. Das Unterhaus hat am Mittwoch mehrheitlich für ein Verbot von Markenlogos auf Tabakwaren votiert. Die Regelung muss allerdings noch das… Artikel lesen

Auf den Löschungsantrag der Kölner Medienrechtskanzlei LHR verzichtet die FIFA auf sämtliche Dienstleistungen der Marke "Fan Fest". Public Viewings können nun also unter diesem Namen stattfinden, ohne dass der Weltfußballverband Markenrechte geltend… Artikel lesen

In den Beneluxstaaten versucht ein Belgier, "Je suis Charlie" als Wortmarke anzumelden. Der Slogan, mit dem Menschen nach dem Anschlag auf das französische Satire-Magazin Charlie Hebdo weltweit ihre Solidarität ausdrückten, soll nun verschiedenste… Artikel lesen

Die grafische Darstellung des "Rubik's Cube" ist als Marke schutzfähig. Das EuG entschied am Dienstag, dass seine Form keine technische Lösung darstelle und daher zum Schutz vor Nachahmungen kein Patent angemeldet werden müsse. Ein… Artikel lesen

Die Begriffe "Olympia" und "olympisch" gehören zum allgemeinen Sprachgebrauch. Unternehmen dürfen diese daher auch in ihren Werbeslogans verwenden, wenn sie nicht offizieller Sponsor der olympischen Spiele sind, sofern nicht konkrete Anhaltspunkte… Artikel lesen

Erst ":Düsseldorf" und jetzt ":D". Die Landeshauptstadt hat sich das Emoticon für das Lachen als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen – unter anderem für Telekommunikation. Darf Düsseldorf jetzt den Internet-Nutzern das digitale Lachen verbieten? Vale… Artikel lesen

Ein Stand auf einer Messe nur für Fachpublikum in Deutschland begründet noch nicht die Gefahr, dass das Produkt auch bald im Land zum Verkauf angeboten werden könnte. Der BGH entschied am Donnerstag über das Angebot von Keksstangen, die denen der… Artikel lesen