Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 3

Ein als "Dubai-Schokolade" beworbenes Produkt muss auch einen Bezug zu Dubai haben, so das LG Köln. Es hat eine einstweilige Verfügung gegen Aldi Süd erlassen, dessen Schokolade in der Türkei produziert wird. 

Neuer Streit um Paulaners "Spezi". Die schon einmal mit einer "Spezi"-Klage befasste 33. Zivilkammer des LG München I muss klären: Hat Berentzen bei seiner "Mio Mio Cola-Orange" von Paulaner abgekupfert oder von der Tapete des Chefs?

Nicht nur die "Dubai-Schokolade", auch der "Habibi-Riegel" kommt aus Dubai. Sein Importeur ist nun gegen unechte Dubai-Produkte vor Gericht gezogen und hatte dort Erfolg. Es bleibt spannend, wie sich die Rechtsprechung positionieren wird.

Schokoladenhersteller Lindt hat Ärger, weil er dem Hype folgt und "Dubai-Schokolade" anbietet. Offenbar gibt es nur einen einzigen Vertriebler in Deutschland, dessen Dubai-Schokolade auch wirklich aus Dubai kommt. Dieser wehrt sich nun.

Das Chiquita-Logo ist besonders auf Bananen überaus bekannt. Trotzdem hat das blaue Oval mit gelbem Rand zu wenig Unterscheidungskraft, um als Unionsmarke eingetragen zu werden, so das EuG.

"Russian Warship, go fuck yourself": Der Ausspruch ukrainischer Grenzschützer wurde schnell zum weltweit bekannten, ikonischen Slogan des Widerstands. Genau wegen dieses politischen Kontexts kann er rechtlich gesehen aber keine Marke werden.

Wer darf mit dem Schloss Neuschwanstein werben? Um die Markenrechte am berühmten Schloss Neuschwanstein wird seit Jahren gestritten. Vor dem EuG verlor Bayern nun.

Thom Browne verkauft Mode mit vier Ringen als Designelement. Adidas, bekannt für drei Streifen, sieht Verwechslungsgefahr und klagt. Das LG Nürnberg-Fürth teilt die Bedenken von Adidas nicht.