Der Name des einstigen Drogenbosses Pablo Escobar darf in der EU nicht als Marke eingetragen werden, entschied das EuG am Mittwoch. Ein solcher Markenname verstoße gegen die guten Sitten, denn man verbinde Escobar mit Verbrechen und Leid.
Die Modehändler New Yorker und BIW Invest tragen seit Jahren einen Rechtsstreit um die Marke Compton aus. BIW kann nun vor dem EuG einen Erfolg verbuchen.
Seit 2017 tragen Polaroid und der Wettbewerber Fujifilm einen Markenrechtsstreit um quadratische Sofortbilder aus. Das EuG bestätigte jüngst, dass eine eingetragene Marke von Polaroid zurecht gelöscht wurde.
Walt Disney hat Micky 1928 zum Leben erweckt. Mit dem Film "Steamboat Willie" wurde die Maus weltberühmt. Dieses Jahr, 95 Jahre später, wird sie in den USA gemeinfrei. Ob das auch in Deutschland gilt, prüft Sarah Baumann.
Verbraucher dächten nicht speziell an die hohe Domkirche, sondern hätten allgemeine Assoziationen, wenn vom "Kölner Dom" die Rede ist. Das hat der BGH entschieden und eine entsprechende Markeneintragung verneint.
Die Brauerei Paulaner darf ein Mischgetränk aus Cola und Limonade weiterhin ohne Lizenzzahlungen als Spezi verkaufen. Der Wettbewerber Riegele hat die Berufung im Verfahren vor dem OLG München zurückgezogen.
Dürfen Discounter Markenparfüm verkaufen? Nein, sagen Hersteller, weil das flüchtige Luxusflair leide. Ja, sagen die Discounter, denn legal erworbene Originale dürfen weiterverkauft werden. Das OLG Düsseldorf meint: "Kommt darauf an".
Batmans Umrisse sind ikonisch. Das Fledermaus-Symbol bleibt in der EU als Marke geschützt, entscheidet das Europäische Gericht – und weist damit die Klage eines italienischen Textilhändlers ab.
