Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 29

Buntes Treiben im Farbmarkenrecht: Nach der Sparkasse und Nivea muss sich nun auch noch die AfD gegen eine Konkurrentenklage verteidigen. Die NPD macht darin ihre älteren Rechte an der Farbmarke braun geltend. Artikel lesen

Nach einem Urteil des BGH reicht es für die Verkehrsdurchsetzung, wenn mindestens jeder Zweite die Assoziation zwischen einem bestimmten Farbton und einer Marke herstellt. Ob das beim Nivea-Blau der Fall ist, ist noch offen. Von Valeska Töbelmann. Artikel lesen

So gerade aus der Affäre ziehen konnte sich der rechtliche Vertreter des Deutschen Taschenbuchverlages, der es versäumte hatte, rechtzeitig die dtv-Marke verlängern zu lassen. Mit einem Neuantrag "rettete" er die Marke. Artikel lesen

Die Polizei hat die Betreiber des Internetportals netzpolitik.org wegen der Benutzung ihres Logos in einem kritischen Artikel abgemahnt. Dadurch seien ihre Markenrechte verletzt. Artikel lesen

Egal ob mit oder ohne Noppe auf dem Kopf: Die Lego-Figuren sind als 3-D-Marke geschützt. Dabei bleibt es, entschied jetzt das EuG. Warum das Urteil richtig ist, erläutert Markus Ruttig. Artikel lesen

"Wanderhure" ist jetzt eine Marke. Der Begriff sorge für Unterhaltung, so die Kammer des Harmonisierungsamtes. Und begründete ihre Entscheidung ungewöhnlich launisch. Artikel lesen

Zwischen Skype und Sky besteht Verwechslungsgefahr – jedenfalls nach Ansicht des EuG. Die Entscheidung, die Nicht-Markenrechtler eher verblüffen dürfte, scheint den Richtern einigen Spaß bereitet zu haben. Ihre sprachwissenschaftlichen Ausführungen… Artikel lesen

Markeninhaber sehen es oft ungern, wenn Dritte ihre Marken in Google-Anzeigen verwenden. Ein Hersteller von Luxusuhren versuchte daher, dies über eine allgemeine Markenbeschwerde bei der Suchmaschine zu unterbinden. Eine solche Sperre hält der BGH… Artikel lesen