Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 28

Eine Bank muss Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nennen, wenn über dessen Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist. So hat es der BGH am Mittwoch entschieden. Artikel lesen

Für Lederwaren, Kleidung und Schuhe ist das Lacoste-Krokodil so bekannt, dass der Kaiman von Mocek und Wenta nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann. Das entschied das EuG am Mittwoch. Artikel lesen

Der Farbmarkenstreit rund um die Farbe Rot zwischen Sparkasse und Santander geht auch nach dem BGH-Urteil von Mittwoch weiter. Warum das OLG Hamburg die Sache neu verhandeln muss, erläutern Andrea Renvert und Markus Ruttig. Artikel lesen

Der BGH hat am Dienstag in einem Streit der Süßwarenhersteller Lindt und Haribo Grundsätzliches zum Markenrecht entschieden. Da man den "Lindt Teddy" als "Goldbären" bezeichnen könne, aber nicht müsse, sei Haribos Wortmarke nicht verletzt. Artikel lesen

Das Markenamt hatte die Eintragung der Wortmarke "Troll" abgelehnt - unter Hinweis auf ein "wichtiges Wahrzeichen der Pfälzer Gastfreundschaft". Vor dem BPatG hatte der Antragsteller nun jedoch Erfolg. Artikel lesen

Wem ein Konto gehört, ist nicht leicht zu erfahren. Auch nicht, um den Hersteller eines Parfüm-Plagiats zu ermitteln. Der EuGH gab den nationalen Gerichten nun weniger Hilfestellung, als erhofft, sagen Thomas Weimann und Daniel Nagel. Artikel lesen

Buntes Treiben im Farbmarkenrecht: Nach der Sparkasse und Nivea muss sich nun auch noch die AfD gegen eine Konkurrentenklage verteidigen. Die NPD macht darin ihre älteren Rechte an der Farbmarke braun geltend. Artikel lesen

Nach einem Urteil des BGH reicht es für die Verkehrsdurchsetzung, wenn mindestens jeder Zweite die Assoziation zwischen einem bestimmten Farbton und einer Marke herstellt. Ob das beim Nivea-Blau der Fall ist, ist noch offen. Von Valeska Töbelmann. Artikel lesen