Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 27

Am Mittwoch tritt das neue europäische Markenrecht in Kraft. Das HABM heißt in Zukunft EUIPO, die Gemeinschaftsmarke wird zur Unionsmarke. Darüber hinaus soll wirksamer gegen Produktpiraterie vorgegangen werden. Artikel lesen

Das HABM hätte die Löschung der Marke "Winnetou" gründlicher prüfen müssen, so das EuG am Freitag. Michael Fammler und Markus Hecht erklären, wie sich die Entscheidung in das Geflecht von Urheber- und Markenschutz einfügt. Artikel lesen

Der Getränkehersteller SPA Monopole hat auch weiterhin Erfolg gegen die Ausnutzung seiner Marken. Antonia Witschel zum aktuellen EuG-Urteil, das sich mit den markenrechtlichen Unterschieden von Mineralwässern und Kosmetika befasst. Artikel lesen

Was passiert, wenn ein Werbender sich um die Löschung seiner markenrechtsverletzenden Onlinewerbung bemüht, dies aber nicht gelingt? Julia Dönch erläutert die aktuelle Antwort des EuGH auf genau diese Frage. Artikel lesen

Die Coca-Cola Company ist mit dem Versuch gescheitert, die Gestalt einer Flasche als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke anzumelden. Anders als bei der berühmten geriffelten Konturflasche fehle es hier an Unterscheidungskraft, so das EuG. Artikel lesen

Vor dem AGH Berlin geht es am Mittwoch um die ersten Klagen gegen das beA. Auch sonst hat die BRAK nicht nur technische Probleme, die BNotK stoppt die Produktion der beA-Karten und das BMJV prescht erst vor und rudert dann zurück. Artikel lesen

Auch Apps können als geschäftliche Bezeichnung geschützt sein. Warum die Hürde zum Werktitelschutz dennoch gerade für gut gewählte Bezeichnungen auch nach dieser BGH-Entscheidung hoch bleibt, erläutert Andrea Renvert. Artikel lesen

Auch wenn er einer der größten Fussballclubs der Welt ist, hat der bloße Umriss seines Wappens keine Unterscheidungskraft. Verbraucher erkennen die betriebliche Herkunft des Wahrzeichens des FC Barcelona nicht, findet das EuG. Artikel lesen