Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 26

Würde der übliche Verbraucher MACCOFFEE dem McDonald's-Konzern zurechnen? Gut möglich, meint das EuG - da beide aber nichts miteinander zu tun haben, wurde die Marke zu Recht gelöscht. Artikel lesen

Liegt es daran, dass man Düfte nicht in Akten erfassen kann? Zum Geruch hat das Recht ein sehr stiefmütterliches Verhältnis. Das verwundert, wenn man die Zumutungen einer durchschnittlichen Bahnfahrt im Sommer bedenkt, meint Martin Rath.  Artikel lesen

Nicht nur die Börsen fürchten den Brexit. Für viele Unternehmen würde ein Ausstieg der Briten erhebliche Umstrukturierungen bedeuten. Akuten Handlungsbedarf könnte es auch bei den Unionsmarken geben, erklärt Julia Dönch. Artikel lesen

Ein privates Unternehmen für Schulungen und Anti-Gewalt-Seminare darf die Domain "polizei-jugendschutz.de" nicht mehr verwenden. Der Begriff "Polizei" stehe für eine Behörde, die öffentliche Polizeigewalt ausübe. Und sei als Name geschützt. Artikel lesen

Beraten durch GSK hat SmartBuyGlasses seine Markenfamilie bei der WIPO international registrieren lassen. Zum ersten Mal wurde dabei eine internationale Registrierung auf Basismarken gestützt, die in Antigua und Barbuda eingetragen wurden. Artikel lesen

Der Rubik's Cube ist ein weltweit bekanntes Spielzeug. Der EuGH muss bald beurteilen, ob dessen Eintragung als Unionsmarke überhaupt rechtens war. Die zum "Nein" tendierenden Schlussanträge des Generalanwalts ordnet Nadja Siebertz ein. Artikel lesen

Fußballlegende Pelé verklagt Samsung auf 30 Millionen US-Dollar Schadensersatz. Man habe ungefragt einen Doppelgänger zu Werbezwecken eingesetzt. Wäre so etwas auch in Deutschland möglich? Ja, meint David Ziegelmayer. Artikel lesen

Edle High Heels mit rot lackierter Sohle sind das Markenzeichen von Schuhdesigner Christian Louboutin. Er geht weltweit juristisch gegen Nachahmer seiner Idee vor. Nun hat ein Gericht in den Niederlanden den EuGH angerufen. Artikel lesen