Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 24

Der Fußballverein 1. FC Köln hat die Domain "www.fc.de" auf seinen Namen registrieren lassen. Ein Rechtsstreit mit dem bisherigen Inhaber wurde gütlich beigelegt. Artikel lesen

Das Hard Rock Cafe in Heidelberg gehörte nicht zu der weltweit tätigen Hard-Rock-Gruppe. Es bestand aber schon, bevor die Gruppe in Deutschland eine Marke anmeldete. Unter dem Namen geöffnet bleiben darf es nun trotzdem nicht mehr. Artikel lesen

Der Burda-Verlag publiziert in Kooperation mit dem SWR das "ARD Buffet Magazin" zur gleichnamigen Sendung. Das ist aber eine Umgehung des Rundfunkstaatsvertrags und unlauterer Wettbewerb, entschied der BGH. Artikel lesen

Mit einem skurrilen Rechtsstreit war Christian Held, Namenspartner der Kanzlei Becker Büttner Held, beschäftigt. Held ist auch Geschäftsführer eines Weinguts - und dieses lag mit einer Brauerei im Clinch um den Namen eines Weißweins. Artikel lesen

Das EUIPO muss erneut prüfen, ob die Form des Schokoriegels Kit Kat als Unionsmarke bestehen bleiben kann. Nach Ansicht des EuG ist bislang nicht hinreichend belegt, dass die Süßigkeit in allen maßgeblichen Mitgliedstaaten bekannt ist. Artikel lesen

Der Black Friday könnte in diesem Jahr viele Händler teuer zu stehen kommen. Ein Unternehmen macht sein Markenrecht geltend. Erste Abmahnungen sind versandt, weitere angedroht. Nun wurde die Löschung der Marke beantragt.

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Osborne Clarke hat den Verlag absolut°karriere in einem langen Rechtsstreit um die Marke "ABSOLUT" vertreten, die vor allem für Wodka-Produkte bekannt ist. Der BGH bestätigte das Urteil der Vorinstanz, die keine Verwechslungsgefahr sah. Artikel lesen

Die Form des bekannten "Zauberwürfel" oder "Rubik's Cube" kann wohl nicht als Marke geschützt werden. Sonst hätte ein Spielzeughersteller das Monopol auf die technische Lösung. Der EuGH hat deswegen ein Urteil des EuG aufgehoben. Artikel lesen