Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 23

Wem gehört Leibniz? Diese Frage beschäftigt demnächst Hamburger Richter. Der Gebäck-Hersteller Bahlsen sieht seine Namensrechte in Gefahr - durch einen Souvenir-Shop der Uni Hannover. Artikel lesen

Nutzt ein Sorbet, dem zwölf Prozent Champagner beigemischt sind, das Ansehen der Champagnerbauern aus, wenn es als "Champagner-Sorbet" verkauft wird? Der Generalanwalt hat zu der Frage nun seine Schlussanträge vorgelegt. Artikel lesen

Weil die rechtsradikale "Nordische Widerstandsbewegung" aus Schweden sich den Namen "Nordfront" eintragen lassen wollte, schaltete die deutsche Logistik-Firma Nordfrost einen Anwalt ein - mit Erfolg. Artikel lesen

Ein Handelsunternehmen darf das Zeichen "STL" nicht auf Flaschen für Motorenöl und in der Werbung dafür verwenden, so das OLG Karlsruhe. Die Verwechslungsgefahr zur Marke "STIHL" sei zu groß. Menold Bezler beriet den Motorsägenhersteller. Artikel lesen

Edle High Heels mit rot lackierter Sohle sind das Markenzeichen von Schuhdesigner Christian Louboutin. Er geht weltweit juristisch gegen Nachahmer seiner Idee vor. Vor dem EuGH zeichnet sich aber eine Niederlage ab. Artikel lesen

Besonders zu den großen Turnieren ist das Retro-Trikot, das an das Outfit der Spieler beim "Wunder von Bern" erinnert, beliebt. Davon wollte auch die Supermarktkette Real profitieren. Zu Unrecht, meint das OLG München. Artikel lesen

In der Republik Irland wurde nach dem ersten Weltkrieg versucht, den Verkauf von Bayer-Produkten zu unterbinden, die Marke sei schon vergeben. Seit dem 1. Mai 1967 bereitet dieser Streit der irischen Justiz aber keine Kopfschmerzen mehr. Artikel lesen

Die Panoramafreiheit ist ein Reizwort im Urheberrecht. Mit einem Urteil vom Donnerstag hat der BGH diese Freiheit weiter gestärkt und auf Fahrzeuge im öffentlichen Raum ausgedehnt. Zu Recht, meint David Ziegelmayer. Artikel lesen