Markenrecht - Artikel zum Thema - Seite 19

Bei "Spinning" dürften die meisten an Fitnesstraining denken. Ob deshalb der Begriff derart an Kennzeichnungskraft verloren hat, dass er markenrechtlich nicht mehr geschützt werden kann, musste nun der EuG entscheiden. Artikel lesen

Die Taschenmesserfirma Victorinox und die Schweizer Armee haben ihren Markenrechtsstreit beigelegt. Damit ist eine Schadensersatzforderung der Armee von umgerechnet rund 870.000 Euro vom Tisch. Artikel lesen

Im Streit um die Verwendung des Namens "Leibniz" konnten sich die Universität Hannover und der Gebäckhersteller Bahlsen nun doch außergerichtlich einigen. Vielleicht gibt es bald sogar eine gemeinsame Keks-Kooperation. Artikel lesen

Da versteht der Kölner keinen Spaß: Zwei Brüder haben jahrelang ein im Sauerland gebrautes Bier in Fässer bekannter Kölsch-Brauereien gefüllt und an Gastronomen verkauft. Das AG Köln verurteilte sie nun zu Bewährungsstrafen. Artikel lesen

Das OLG ließ im Vorfeld Zweifel erkennen, doch schlussendlich obsiegte erneut das Ehepaar Engelhardt, das sich den "Ballermann" vor 20 Jahren schützen ließ: Eine Diskothek muss für eine unlizenzierte "Ballerman-Party" zahlen. Artikel lesen

Die Marke "Wiesn" gehört endlich der Stadt München: Die Stadt will damit den "guten Namen" des Münchener Oktoberfestes schützen. Das Wort "Oktoberfest" selbst soll als nächstes geschützt werden. Artikel lesen

Vor gut 20 Jahren hatten sie die Schnappsidee ihres Lebens: Ein Ehepaar beschloss im Mallorca-Urlaub, das Wort "Ballermann" als Marke schützen zu lassen. Lizenzgebühren machten sie reich. Das OLG München entscheidet nun, ob das so weitergeht. Artikel lesen

Nicht jeder darf mit dem Namen des berühmten Schlosses werben. Heute hat der EuGH endgültig über das Schicksal der Unionsmarke "Neuschwanstein" entschieden. Sie bleibt in Bayerns Hand, erklären Astrid Harmsen und Andrea Schlaffge. Artikel lesen