Schokoladenhersteller Lindt hat Ärger, weil er dem Hype folgt und "Dubai-Schokolade" anbietet. Offenbar gibt es nur einen einzigen Vertriebler in Deutschland, dessen Dubai-Schokolade auch wirklich aus Dubai kommt. Dieser wehrt sich nun.
Das Chiquita-Logo ist besonders auf Bananen überaus bekannt. Trotzdem hat das blaue Oval mit gelbem Rand zu wenig Unterscheidungskraft, um als Unionsmarke eingetragen zu werden, so das EuG.
"Russian Warship, go fuck yourself": Der Ausspruch ukrainischer Grenzschützer wurde schnell zum weltweit bekannten, ikonischen Slogan des Widerstands. Genau wegen dieses politischen Kontexts kann er rechtlich gesehen aber keine Marke werden.
Wer darf mit dem Schloss Neuschwanstein werben? Um die Markenrechte am berühmten Schloss Neuschwanstein wird seit Jahren gestritten. Vor dem EuG verlor Bayern nun.
Thom Browne verkauft Mode mit vier Ringen als Designelement. Adidas, bekannt für drei Streifen, sieht Verwechslungsgefahr und klagt. Das LG Nürnberg-Fürth teilt die Bedenken von Adidas nicht.
Nestlé will den Begriff "Vitaliv" als Unionsmarke schützen lassen. Thüringer Waldquell befürchtet, dass es bei Verbrauchern zu Verwechslungen kommt. Der Widerspruch gegen die Markeneintragung ist erfolgreich.
Nur solche Würstchen, die in Nürnberg hergestellt werden, dürfen sich "Nürnberger Rostbratwürstchen" nennen. Dass aber auch andere Wurstproduzenten ihre Würste "Rostbratwürstchen" taufen dürfen, hat nun das LG München I bestätigt.
Bizarrer Burger-Streit: Wer darf die Marke "Big Mac" nutzen? Das Gericht der Europäischen Union entscheidet nun: Es kommt darauf an, was drin ist. Ist der Name des bekannten Beef-Burgers damit in Gefahr?
