Markenrecht - Artikel zum Thema

Der Streit, ob "Dubai-Schokolade" tatsächlich aus Dubai kommen muss, geht weiter. Am Landgericht Köln entschieden zwei unterschiedliche Kammern innerhalb von zwei Tagen völlig unterschiedlich. Wie viel Irreführung steckt noch in dem Hype?

Bei der "Dubai-Schokolade" von Lidl gehen Käufer nicht zwingend davon aus, dass sie wirklich aus Dubai stammt, meint das LG. Deshalb darf Lidl sie weiterhin verkaufen. Im Fall von Aldi hat ein anderes Gericht das noch anders gesehen.

Die Kanzlei Aitava befürchtet, dass sie mit der Wettbewerberin Artana verwechselt werden könnte. Das LG und später das OLG München sehen und hören genau hin – und kommen zu einer gleichen Entscheidung.

Ein als "Dubai-Schokolade" beworbenes Produkt muss auch einen Bezug zu Dubai haben, so das LG Köln. Es hat eine einstweilige Verfügung gegen Aldi Süd erlassen, dessen Schokolade in der Türkei produziert wird. 

Neuer Streit um Paulaners "Spezi". Die schon einmal mit einer "Spezi"-Klage befasste 33. Zivilkammer des LG München I muss klären: Hat Berentzen bei seiner "Mio Mio Cola-Orange" von Paulaner abgekupfert oder von der Tapete des Chefs?

Nicht nur die "Dubai-Schokolade", auch der "Habibi-Riegel" kommt aus Dubai. Sein Importeur ist nun gegen unechte Dubai-Produkte vor Gericht gezogen und hatte dort Erfolg. Es bleibt spannend, wie sich die Rechtsprechung positionieren wird.

Schokoladenhersteller Lindt hat Ärger, weil er dem Hype folgt und "Dubai-Schokolade" anbietet. Offenbar gibt es nur einen einzigen Vertriebler in Deutschland, dessen Dubai-Schokolade auch wirklich aus Dubai kommt. Dieser wehrt sich nun.

Das Chiquita-Logo ist besonders auf Bananen überaus bekannt. Trotzdem hat das blaue Oval mit gelbem Rand zu wenig Unterscheidungskraft, um als Unionsmarke eingetragen zu werden, so das EuG.