Lizenzen - Artikel zum Thema - Seite 5

Unter dem Namen "PietSmiet" streamen fünf junge Männer, wie sie Computerspiele spielen. Nach Auffassung der Landesmedienanstalt brauchen sie dafür eine Rundfunklizenz. Das hat weniger mit Schikane zu tun als mit unzeitgemäßer Gesetzgebung. Artikel lesen

Kennen Sie sich mit Softwarelizenzverträgen aus? Wissen Sie, was Schwarzsurfen ist und ob es strafbar sein kann? Und haben Sie schon einmal was vom IT-Grundrecht gehört? Testen Sie Ihr Wissen im aktuellen LTO-Rechtsquiz. Artikel lesen

YouTube und die Gema haben überraschend einen Lizenzvertrag abgeschlossen. Die Höhe der Vergütung hält Günter Poll für viel weniger wichtig als die Einigung selbst. Die nutze der Gema auch gegen die Pläne der EU-Kommission. Artikel lesen

Das BPatG hat über einen Eilantrag mehrerer Medikamentenhersteller entschieden. Es ging um nichts weniger als die Gesundheitsversorgung im Land. Elisa Beckamp zu einem Verfahren mit eklatanter Bedeutung für AIDS-Patienten in Deutschland. Artikel lesen

Muss ein Lizenznehmer die Lizenzgebühren auch dann zahlen, wenn er die lizenzierte Technologie gar nicht im Sinne des Patents nutzt und dieses später widerrufen wird? Unter Umstände schon, meint der EuGH. Artikel lesen

Vor und während der Fußball-EM haben Buchmacher Hochkonjunktur. Doch eigentlich sind Sportwetten über private Anbieter aus Sicht etlicher Bundesländer gar nicht zulässig. Die EU und Gerichte machen Druck. Artikel lesen

Das Bundesland Hessen ist bundesweit verantwortlich für die Lizenzvergabe für Sportwetten. Die  zahlenmäßige Begrenzung der Konzessionen auf 20 hat das VG Wiesbaden jetzt gerügt und das Land zur Ausgabe zusätzlicher Lizenzen verpflichtet. Artikel lesen

So leicht lässt sich Pippi nicht nachahmen. Wer schon vor roten Zöpfen geschützt sein will, muss dafür auch etwas tun, so der BGH. Georg Lecheler über den damit verbundenen finanziellen Aufwand und die Nachahmungsfreiheit im Wettbewerb. Artikel lesen