Für den 30. August war das Urteil im Verfahren um die Markenrechte an dem Erfrischungsgetränk Spezi angekündigt. Aus dienstlichen Gründen wurde die Verkündung nun auf einen neuen Termin verlegt.
Was erwartet ein Kunde, wenn er im Supermarktregal zu der Verpackung einer "Geflügel Salami" greift? Jedenfalls keinen Schweinespeck, meint das OVG NRW und hat die Produktbezeichnung deswegen als irreführend angesehen.
Sie war knapp bei Kasse - und griff daher in jene, an der sie bei einer Supermarktkette arbeitete. Dazu tippte eine Frau nicht existente Pfandbeträge ein und nahm das Geld in bar aus der Kasse. Nun wurde sie dafür verurteilt.
"Feta" kommt aus Griechenland und nicht aus Dänemark. Deshalb muss Dänemark den Export von dort produziertem Fake-Feta unterbinden. Weil das Land das nicht getan hat, gab es jetzt Ärger vom EuGH.
Ein Mann bedient sich unter Drogeneinfluss am Kühlschrank seines Freundes. Die Flüssigkeit, von der er ein Glas in einem Zug austrinkt, ist aber keine Limo, sondern eine Ammoniaklösung. Dafür bekommt er Schmerzensgeld, so das LG Köln.
Während sich Kochboxen in der Corona-Pandemie großer Nachfrage erfreuten, musste eine B2B-Tochter von HelloFresh Insolvenz anmelden. Teile des Geschäftsbetriebs wurden nun verkauft.
Badekugeln, die aussehen wie Leckereien – das kann gerade für Kinder gefährlich werden. Verboten werden müssen die Kosmetika aber nicht unbedingt, wie der EuGH entschied. Es müsse schon eine fassbare Gefahr bestehen.
Eine Dönerspießherstellerin produzierte plötzlich an einem ganz anderen Standort als sonst - angeblich nur zur Probe. Das überzeugte weder das Bezirksamt noch das VG, die Dönerspieße dürfen nun nicht als Lebensmittel verkauft werden.
