Nestlé will den Begriff "Vitaliv" als Unionsmarke schützen lassen. Thüringer Waldquell befürchtet, dass es bei Verbrauchern zu Verwechslungen kommt. Der Widerspruch gegen die Markeneintragung ist erfolgreich.
Nur solche Würstchen, die in Nürnberg hergestellt werden, dürfen sich "Nürnberger Rostbratwürstchen" nennen. Dass aber auch andere Wurstproduzenten ihre Würste "Rostbratwürstchen" taufen dürfen, hat nun das LG München I bestätigt.
Vor dem OVG NRW ging's um die Wurst – und zwar wortwörtlich: Das OVG NRW musste klären, wie man bei der Abfüllung von Leberwurst korrekt wiegt. Mit Wurstpelle und Verschlussclips oder ohne?
Der Lebensmittelkonzern Mondelez hat nach Einschätzung der EU-Kommission jahrelang gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstoßen. Das US-Unternehmen soll deshalb eine Geldbuße in dreistelliger Millionenhöhe bezahlen.
"95 Prozent weniger Zucker" und "perfekt für jede Diät" – mit diesen großen Versprechen bewirbt More Nutrition seine Brownie-Backmischung. Das LG Hamburg hält die Angaben aber für ungenau und daher für eine unzulässige Irreführung.
Ein zyprischer Käsehersteller klagte gegen die Eintragung des "Halloumi" als geschützten Begriff. Der Grund: Ein echter Halloumi dürfe mehr Kuhmilch enthalten als in der Eintragung vorgesehen. Das EuG aber entschied nun, dass die Eintragung rechtens…
Bahlsen, CFP Brands und Griesson de Beukelaer müssen Geldbußen in Höhe von insgesamt mehr als sechs Millionen Euro bezahlen. Nach Ansicht des OLG Düsseldorf haben die Unternehmen kartellrechtswidrig Informationen ausgetauscht.
