Lebensmittel - Artikel zum Thema - Seite 28

Der BGH hat am Dienstag in einem Streit der Süßwarenhersteller Lindt und Haribo Grundsätzliches zum Markenrecht entschieden. Da man den "Lindt Teddy" als "Goldbären" bezeichnen könne, aber nicht müsse, sei Haribos Wortmarke nicht verletzt. Artikel lesen

Stellt der Arbeitgeber Pausenverpflegung zur Verfügung, dürfe deswegen nicht pauschal der Hartz-IV-Satz gekürzt werden. Insbesondere gelte das, wenn man das Essen wegen einer Diät überhaupt nicht verzehrt, entschied das SG Berlin. Artikel lesen

Angestellte an der Fleischtheke müssen helle Kleidung tragen. Dunkle Farben, auf denen man Verschmutzungen nicht eindeutig feststellen kann, verstoßen gegen die Lebensmittelhygiene-Verordnung. Artikel lesen

Noch zählt "E 605" zu den Prüfungsthemen angehender Rechtsmediziner, obwohl der strafrechtlich relevante Gebrauch von Pflanzenschutzmitteln rückläufig ist. Martin Rath zeigt auf, wo Vergangenheit und Gegenwart des "Schwiegermuttergifts" liegen. Artikel lesen

Am 23. April ist der Tag des Deutschen Bieres und zugleich das 499. Jubiläum des deutschen Reinheitsgebots. Die wohl älteste wirksame Vorschrift des Lebensmittelrechts kann eine einzigartige Erfolgsgeschichte vorweisen – sie wurde in den letzten… Artikel lesen

Der Trend zur Kochbox erreicht auf steuerrechtlichem Wege auch die Gerichtsbarkeit. Nach einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss des FG Berlin-Brandenburg fällt für versendete Kochboxen nur eine ermäßigte Umsatzsteuer in Höhe von sieben Prozent… Artikel lesen

Das Bundeskartellamt hat dem Erwerb von rund 450 Kaiser’s-Tengelmann-Filialen durch Edeka einen Riegel vorgeschoben. Es befürchtete eine erhebliche Verschlechterung der Wettbewerbsbedingungen auf zahlreichen regionalen Märkten und Stadtbezirken sowie… Artikel lesen

Nach dem Schokoladenhersteller Ritter Sport haben sich nun die Supermarktketten Rewe und Penny vor dem OLG München erfolgreich gegen Produkt-Tests gewehrt. Öko-Test verlor in Bayern den Streit um eine Salat-Bewertung. Nun könnte der BGH am Zug sein. Artikel lesen