Ab 20 Uhr keine Chips und ab 22 Uhr kein Flaschenbier mehr? Proteste, Petitionen und verärgerte Studierende: Münchens Kioske bringen Recht und Alltag auf eine neue Ebene – und die Behörden drehen schon wieder zurück.
Dm darf einen Obst-Quetschie nicht weiter als "Immun-Smoothie für Kinder" verkaufen. Das Landgericht Karlsruhe gab einer Klage der Verbraucherorganisation foodwatch statt. Die Bezeichnung verstoße gegen die europäische Health-Claims-Verordnung.
Die Öffentlichkeit soll unverzüglich über lebensmittelrechtliche Verstöße informiert werden – so will es das Gesetz. Das BVerfG entschied nun, wann solche Informationen jedenfalls nicht mehr "unverzüglich" sind.
Im Spezi-Streit geht Berentzen nach dem Design-Verbot für seine Mio Mio Cola+Orange-Mische in Berufung. Berentzens Chef kritisiert das Urteil als "lebensfremd" – die Farbkritik des LG München erntet Kopfschütteln.
Juristisches Hattrick: Die Münchner Brauerei hat zum dritten Mal vor dem LG München I ein Verfahren über ihr deutschlandweit bekanntes Spezi gewonnen. Dieses Mal ging es um Wellen, Farben und die Tapete in einem Studentenzimmer.
Dubai-Schokolade beschäftigt die Kölner Gerichte schon länger. Nun hat das OLG Klarheit geschaffen und entschieden: "Dubai-Schokolade" darf nicht aus der Türkei stammen. Noch sei die Bezeichnung als Herkunftsangabe zu verstehen.
Jonas Kiefer berät Lebensmittelunternehmen. Im Interview erzählt er, worum es dabei geht, wie ihn die "Sendung mit der Maus" bei seiner Berufswahl inspiriert hat und worauf es bei Lebensmittelkrisen ankommt.
Vor dem BVerwG ging es am Dienstag nur um wenige Gramm: Darf ein Hersteller nicht essbare Teile von Würsten bei der Angabe der Füllmenge dazurechnen? Das OVG NRW hatte dies noch bejaht, doch dem BVerwG war der Unterschied nicht wurst.
