"In Gold gekleidet, mit rotem Band geschmückt und mit einer Glocke versehen" - so charakterisiert Lindt seinen bekannten Schoko-Osterhasen. Der Goldton ist laut BGH mittlerweile so bekannt, dass er Markenschutz genießt.
Im Small Talk fragen wir Juristinnen und Juristen, was sie denn so machen. Heute: Danja Domeier, Rechtsanwältin im Lebensmittelrecht, über Heilpilze und andere Produkte, die ihre Mandanten vertreiben.
Zimtschnecken waren seine Spezialität: Mit einem präparierten Stück Gebäck hat ein Mann nach Überzeugung des Gerichts versucht, seine Frau umzubringen. Er wollte seinen Sohn öfter sehen - jetzt wird er ihn wohl lange Zeit eher selten treffen.
Das EuG hat sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke geäußert. Der "Klang, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von Geräuschlosigkeit und einem Prickeln" kann keinen Markenschutz genießen.
Champagner ist ein Luxusgetränk - und ein europaweit geschützter Begriff. Aldi darf ein entsprechend veredeltes Eis nicht entsprechend benennen, wenn es nicht auch wirklich nach Champagner schmeckt, so das OLG.
Das Problem klingt simpel: Müssen Lebensmittelhändler ihre Preise in der Werbung inklusive Pfand angeben - oder können sie es genauso separat ausweisen? Das muss der BGH nun klären.
Ist der Verkauf von Hanftee strafbar? Das kommt drauf an, entschied der BGH in einem Fall aus Braunschweig. Wenn sich niemand an dem Tee berauschen kann, spricht demnach nichts gegen einen Verkauf.
"Schwarzwälder Schinken" ist sei 1997 ein geschützter Begriff. Ob sich auch Schinken so nennen darf, der zwar im Schwarzwald produziert, aber in Niedersachsen geschnitten und verpackt wird, hatte nun der BGH zu entscheiden.
