Landtagswahlen - Artikel zum Thema

21.02.2011 | von Dr. Sebastian Roßner

Hintergründe

Wahlkampf in den Medien:

Von TV-Zweikämpfen und Herausforderern

Bevor in Baden-Württemberg und Berlin gewählt wird, gibt es wieder ein politisches Fernsehduell. Wer aber darf den Amtsinhaber herausfordern? Eine Entscheidung pro Oppositionsführer von SPD oder CDU dürfte für die Sender schwer zu begründen sein -... Artikel lesen

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Nachrichten

VerfGH Saarland:

Wahlanfechtungen sind zügig zu bearbeiten

Der saarländische Landtag hat nach einem Urteil des VerfGH Saarland die Wahlanfechtung eines Bürgers nicht schnell genug bearbeitet. Dadurch sei der Bürger in seinem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz verletzt worden. Artikel lesen

30.08.2010 | Dr. Sebastian Roßner

Hintergründe

Neuwahlen in Schleswig-Holstein:

Ein bisschen Ausgleich ist zu wenig

Das schleswig-holsteinische Verfassungsgericht hat das Wahlgesetz des Landes für verfassungswigrig erklärt und vorgezogene Neuwahlen angeordnet. Sebastian Roßner über die Hintergründe des Urteils, die jetzt notwendigen Änderungen im Wahlrecht und... Artikel lesen

Hintergründe

Politisches Patt in NRW:

Nur noch Verwaltung

Nachdem alle Koalitionsversuche der Parteien und Landtagsfraktionen in Nordrhein-Westfalen vorerst gescheitert sind, bleibt Ministerpräsident Rüttgers einstweilen geschäftsführend im Amt. Aber seine verfassungsrechtlichen Spielräume sind begrenzt:... Artikel lesen

07.05.2010 | Dr. Sebastian Roßner

Hintergründe

Wahlwerbung durch Wählerinitiativen:

Einnahmen der Partei oder aufgedrängte Bereicherung

Kurz vor der NRW-Wahl stehen beide großen Parteien wegen der Verbuchung von Einnahmen im Rechenschaftsbericht in der Kritik. Der CDU wird vorgeworfen, im Jahr 2005 von einer Wählerinitiative mobilisierte Beträge nicht verbucht zu haben. Nun wird die... Artikel lesen

04.05.2010 | Dr. Sebastian Roßner

Hintergründe

Neues Wahlrecht in NRW:

Zwei Stimmen für einen Landtag

2007 wurde es beschlossen, von der Öffentlichkeit aber bisher kaum wahrgenommen: Am 9. Mai wird der nordrhein-westfälische Landtag zum ersten Mal nach dem neuen Wahlrecht gewählt. Dieses bringt einige wichtige Änderungen, behebt aber nicht alle... Artikel lesen