Die Beschlüsse des Bundesrats betreffen vor allem Eltern und Arbeitnehmer, die unter der Coronakrise leiden. Außerdem wurde Stephan Harbarth zum neuen BVerfG-Präsidenten gewählt und Zucker in Babytees verboten.
Muss der Arbeitgeber Masken zur Verfügung stellen? Darf er anweisen, eine auf dem Weg zur Arbeit zu tragen? Robert v. Steinau-Steinrück erklärt im Interview praktische Fragen zum Arbeitsschutz in der Pandemie.
Schulen und Kitas sind seit Wochen geschlossen und Eltern müssen ihre Kinder selbst betreuen. Haben sie deshalb Verdienstausfälle, können sie eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz bekommen. Julia Alexandra Schütte erklärt die Details.
Die Urlaubszeit beginnt allmählich, doch das mit dem Verreisen wird schwierig. Können Arbeitnehmer ihren Urlaub stattdessen aufsparen, zurückgeben oder mit ins nächste Jahr nehmen? Michael Fuhlrott weiß die Antworten.
Das reformierte Kurzarbeitergeld soll Unternehmen retten und Arbeitnehmer vor der Kündigung schützen – es bringt aber auch ein Risiko, zeigen Matthias Brockhaus und Sebastian Maiß: Wer falsch beantragt, kann sich strafbar machen.
Kurzarbeit, Kündigungen, Homeoffice: Maßnahmen wie diese bedürfen der Zustimmung des Betriebsrats. Doch virtuelle Abstimmungen sieht das Gesetz nicht vor. Der Arbeitsminister regelt das Problem über eine Erklärung.
Der Bundestag arbeitet so schnell wie nie und beschließt umfangreiche Maßnahmen, um die Coronakrise aufzufangen. Damit das Parlament weiter handlungsfähig bleibt, wird auch die Geschäftsordnung geändert.
Läden schließen, Lieferketten funktionieren nicht, für Unternehmen fällt Arbeit weg. Das reformierte Kurzarbeitergeld kann Teil der Lösung sein, ist aber mit erheblichen Einbußen verbunden, zeigen Maximilian Krämer und Julia Paßberger.
