Kündigung - Artikel zum Thema - Seite 3

Einfach Schluss machen geht nicht: Der BGH hat entschieden, dass Parship-Kunden ihre Premium-Mitgliedschaft nicht jederzeit kündigen dürfen. Automatische Vertragsverlängerungen sind rechtens – zumindest, wenn der Vertrag lang genug lief.

Bei Start-ups bekommen Mitarbeitende nicht nur ihr Gehalt, sondern oft auch eine virtuelle Unternehmensbeteiligung. Ob die bei einer Eigenkündigung verfallen darf, hatte das Bundesarbeitsgericht zu entscheiden.

Die Caritas kündigte einer Mitarbeiterin, weil die aus der Kirche ausgetreten war. Das sei in diesem Fall Diskriminierung, so die Generalanwältin am EuGH. Auch essenzielles kirchliches Handeln müsse gerichtlich überprüfbar sein.

Eine Sozialpädagogin trat aus der Kirche aus – die Caritas kündigte. Schon bei der mündlichen Verhandlung zeigte sich die Bedeutung des Falles. Nun wird die Generalanwältin ihre Schlussanträge vorlegen. 

Auch ein Abo, das einmalig 9,90 Euro kostet und automatisch endet, braucht einen nutzerfreundlichen Kündigungsbutton. Der BGH stellt auf einen weiten Begriff des Dauerschuldverhältnisses ab – anders als Teile der Literatur und Vorinstanz. 

Dürfen Arbeitnehmer im gerichtlichen Vergleich auf den Mindesturlaub verzichten? Über diese Frage hatte das BAG zu entscheiden – eine für die Rechte von Beschäftigten bei krankheitsbedingtem Urlaubsverlust hochrelevante Entscheidung.

Während einer Kreuzfahrt soll einer von drei Männern in ein Glas uriniert haben, der Reiseveranstalter warf die Gruppe von Bord. Das durfte er aber gar nicht, so das LG Düsseldorf. Die Kündigung des Reisevertrags sei unwirksam gewesen.

Eine Frau ist unbemerkt schwanger, als ihr gekündigt wird. Als ihr Arzt die Schwangerschaft bestätigt, ist die Frist für eine Kündigungsschutzklage verstrichen. In diesen Fällen ist die Klage aber nachträglich zulässig, meint nun das BAG.