Kriegsverbrechen - Artikel zum Thema - Seite 14

Der IStGH hat einen Kommandeur der LRA, einer Miliz aus Uganda, wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gesprochen. Dem im Kindesalter entführten Mann droht nun eine lebenslange Haftstrafe.

Der BGH hat einen eher unspektakulären Fall zum Anlass genommen, um sich klar zum Völkerstrafrecht zu positionieren: Der Immunität von Angehörigen ausländischer Streitkräfte erteilt er eine deutliche Absage.

Ausländische Armeeangehörige können für Kriegsverbrechen vor deutschen Gerichten verurteilt werden und sind nicht durch Immunität vor Strafverfolgung geschützt, entschied der BGH in einem Grundsatzurteil.

Soll ein Ex-Soldat der afghanischen Armee, der Kriegsverbrechen begangen haben soll, in Deutschland vor Strafverfolgung geschützt sein? Darüber muss der BGH entscheiden - und damit auch über die Zukunft des Völkerstrafrechts in Deutschland.

Kann ein Oberleutnant der afghanischen Armee für Verbrechen während des Krieges von deutschen Strafgerichten verurteilt werden, oder genießt er Immunität? Der BGH will das bald klären.

Obwohl der IS im Irak systematisch Jesid:innen physisch und seelisch vernichtet hat, wird geschlechtsbezogene Verfolgung bis heute nicht angeklagt. Ursache sind juristische Fehlkategorisierungen meinen Alexander Schwarz und Alexandra Lily Kather.

Die Nürnberger Prozesse nach dem zweiten Weltkrieg gelten als Modell für die Aufarbeitung staatlichen Unrechts. Doch wo steht das Völkerstrafrecht heute? Darüber diskutierten Fachleute auf Einladung des Bundesjustizministeriums.

Das OLG Stuttgart hat einen 32-jährigen Syrer zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Jahren verurteilt. Der Mann hatte im Dienste des IS Kriegsverbrechen begangen.