Krieg - Artikel zum Thema - Seite 36

Das LSG in Mainz hat entschieden, dass Kriegsteilnehmer, die spezielle Zusatzrenten erhalten, sich diese auf Sozialleistungen anrechnen lassen müssen. Wie viele Menschen die Entscheidung betrifft, ist noch unklar, ein Einzelfall ist es aber… Artikel lesen

Die Schrecken – und finanziellen Notlagen – des Krieges sorgten 1915 wohl dafür, dass so manch sonst rationaler Jurist entweder fast den Verstand verlor, zumindest aber auf absonderliche Rechtsgedanken kam. Eine Zeitreise mit Martin Rath. Artikel lesen

Nach dem russischen Veto wird es kein UN-Tribunal zum Abschuss des Fluges MH17 geben. Das heißt aber nicht, dass kein Prozess mehr möglich ist. Welche Optionen gibt es? Artikel lesen

Im Sommer 1915 ging der Erste Weltkrieg ins zweite Jahr. Vor dem Reichsgericht in Leipzig wurden Fälle verhandelt, die den kriegsbedingten Wandel der Rechtsordnung greifbar machten – auf teils dramatische Art und Weise. Artikel lesen

Flak-Rohre im Keller und Granaten in der Post? Vor dem AG Frankfurt muss sich seit Dienstag ein Waffennarr verantworten, der das Kriegsgeräte per Flugzeug nach Deutschland beordert hatte. Artikel lesen

Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen gegen Oberst Klein zu Recht eingestellt. Das bestätigte nun auch das BVerfG. Es sei nicht zu beanstanden, einen hinreichenden Tatverdacht zu verneinen. Eine vorsätzliche Tat ließe sich nicht nachweisen. Artikel lesen

Die Bundesregierung kann nicht dazu verpflichtet werden, den USA die Nutzung der Militärstation Ramstein für Drohnenangriffe zu verbieten, entschied das VG Köln am Mittwoch auf die Klage zweier jemenitischer Staatsangehöriger. Artikel lesen

Ein nicht allzu festliches Jubiläum gibt es am Montag vor dem OLG Stuttgart zu feiern. Dort jährt sich der erste Prozess nach dem Völkerstrafgesetzbuch zum vierten Mal. Von den ursprünglich 16 Anklagepunkten sind inzwischen nur noch fünf übrig. Rolf… Artikel lesen