Krieg - Artikel zum Thema - Seite 28

Vor deutschen Oberlandesgerichten laufen Verfahren wegen Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der bekannteste ist der Al-Khatib-Prozess. Ein Signal, sagen Beteiligte – aber es muss sich noch einiges ändern.

Seit Tagen wollen die Vereinten Nationen, Russland und auch Deutschland die Konfliktparteien im Südkaukasus zum Einlenken bewegen. Doch die Beschüsse gehen auch trotz einer EGMR-Entscheidung weiter.

Die Niederlande haben angekündigt, Syrien unter der VN-Antifolterkonvention zur Rechenschaft ziehen zu wollen. Mit dem Verfahren unter dem Prinzip der Staatenverantwortlichkeit könnte das Völkerrecht in dem Konflikt durchsetzbar sein.

Seit März läuft in Den Haag der Prozess gegen vier Männer. Sie sind angeklagt, die Passagiermaschine des Fluges MH-17 über der Ukraine abgeschossen zu haben, wodurch alle 298 Insassen starben. Die Angehörigen fordern nun Entschädigung.

Die Aufarbeitung der Kolonialzeit in Namibia hängt weiter an der noch offenen Frage einer finanziellen Wiedergutmachung. Das Angebot der Bundesregierung, dafür zehn Millionen Euro zu zahlen, hat die namibische Regierung abgelehnt.

1944 sollen deutsche Truppen während ihres Rückzugs zwei Schiffe des Kaisers Caligula in einem Museum im italienischen Nemi zerstört haben. Nun fordert der Bürgermeister der Stadt Entschädigung von der Bundesregierung.

Die Bundesanwaltschaft ist eine Vorreiterin bei der Verfolgung internationaler Verbrechen. Das gilt jedoch nicht für sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt. Diese Lücke in der Ermittlungsstrategie bedeutet einen Rückschritt, meint Susann Abo…

Für das Urheberrecht ist es ein Super-Thursday: "Metall-auf-Metall" geht zurück ans OLG, kein "Zensurheberrecht" in Sachen Afghanistan-Papiere und Niederlage für Volker Beck im Rechtsstreit um die Reichweite der Pressefreiheit.