Krieg - Artikel zum Thema - Seite 27

Obwohl in Syrien immer noch gekämpft wird, arbeiten Experten von syrischer Regierung und Opposition in Genf an einer neuen Verfassung. Was das bringen kann, erläutert Verfassungsrechtler Naseef Naeem im Interview.

Die Bundesrepublik muss eine Frau, die sich 2014 dem IS angeschlossen hat, samt ihrer drei Kinder aus Syrien nach Deutschland zurückholen. Es seien keine Anhaltspunkte vorgelegt worden, die für eine konkrete Gefährlichkeit der Frau sprechen.

Zwar herrscht in Nordostsyrien gerade eine fünftägige Waffenpause. Die von der Türkei euphemistisch "Friedensquelle" getaufte Operation ist aber ein Angriffskrieg, wie er im Lehrbuch steht, zeigt Marion Sendker.

Die Sicherheits- und humanitäre Lage in Bagdad hat sich laut OVG NRW verbessert. Ein Anspruch auf unionsrechtlichen oder nationalen Abschiebungsschutz bestehe daher ohne Weiteres nicht mehr, entschied das Gericht im Fall einer Irakerin. 

Wenn ein russischsprachiger TV-Sender mit Falschinformationen zu Hass, Krieg und Diskriminierung aufruft, darf ein EU-Staat ihn hinter die Bezahlschranke verbannen. Das hat der EuGH entschieden und damit Litauen Recht gegeben.

Was geschieht, wenn ein Kriegsgefangener ein Stalin-Heiligenbild zum Wäschetrocknen nutzt? Von Fragen dieses Kalibers hing die Zukunft eines Bundeswehr-Offiziers im Nachkriegsdeutschland ab. Martin Rath erinnert an den "Stalin-Lumpen-Fall".

Eigene Truppen waren in der UN nie vorgesehen. Zu den Blauhelmen entsenden die Mitgliedstaaten daher ihre Soldaten. Arme Länder finanzieren so zum Teil ihre heimischen Streitkräfte. Die ganze Geschichte erzählt Matthias Hartwig.

In einem überraschenden Urteil entschied das OVG NRW, dass die Bundesregierung kontrollieren müsse, ob die US-Drohneneinsätze vom Stützpunkt in Ramstein nicht völkerrechtswidrig sein könnten. Dagegen legte die Regierung jetzt Revision ein.