Krieg - Artikel zum Thema

Liberale, die mit Gewalt die bestehende Ordnung stürzen, und konservative Katholiken, die sich verschwören. Vor 170 Jahren leistete sich die Schweiz einen kommoden Bürgerkrieg – und erprobte zudem eine moderne Militärjustiz. Artikel lesen

Die Europäische Kommission hat ein Diskussionspapier zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorgestellt. Stephan Koloßa zum jetzigen Stand der Dinge und den Optionen, eher lose, moderat oder besonders eng zusammenzuarbeiten. Artikel lesen

Die groben Richtlinien, die den Entscheidungen über Rüstungsexporte zugrunde liegen, will Sigmar Gabriel in Gesetzesform gegossen sehen. Aus juristischer Perspektive böte eine solche Kodifizierung auch verfahrensrechtlich eine große Chance. Artikel lesen

So verroht, zu denken, dass man bedenkenlos auf fliehende Menschen schießen dürfe, war man selbst im Krieg nicht – jedenfalls im Ersten Weltkrieg. Ein Fall aus der preußischen Provinz erinnert an ein weithin vergessenes Kapitel. Artikel lesen

Sind die Richter ängstlicher, sozialer oder realistischer? Was auch immer den Senat in Mannheim bewogen hat: Der VGH Baden-Württemberg hat zwei Flüchtlingen aus Syrien vollen Flüchtlingsstatus und damit umfassende Schutzrechte zuerkannt. Artikel lesen

Der EuGH stellt sich der Realität bewaffneter Konflikte: Auch in Aktivitäten von Streitkräften können terroristische Handlungen liegen. Es steht den Mitgliedstaaten frei, Geld der Aktivisten einzufrieren. Artikel lesen

Die Oberverwaltungsgerichte urteilten einhellig, dass Syrern keine Verfolgung in ihrem Heimatland drohe, nur weil sie in Deutschland Asyl beantragt haben. Etwas anderes gelte aber für Wehrpflichte, meint das VG Chemnitz. Artikel lesen

Oppositionelle Syrer müssen nach Ansicht des VG Meiningen nicht schon aufgrund ihrer illegalen Ausreise mit Verfolgung rechnen. Das Gericht hat seine bisher gegenteilige Rechtsprechung aufgegeben. Artikel lesen