Kommunen - Artikel zum Thema - Seite 18

Die Stadt Darmstadt wollte nicht, dass der Zirkus auf ihrem Messeplatz mit wilden Tieren auftritt. Zu Unrecht, wie nun das VG feststellte. Die Stadt habe bei ihrer Entscheidung den Gleichbehandlungssatz und die Berufsfreiheit nicht beachtet. Einem… Artikel lesen

Erst will die Stadt Köln gar nicht zahlen. Nach einem Gespräch mit dem WDR lenkt sie nun ein und begleicht zumindest so viel, wie sie vorher schon zahlen musste. Im LTO-Interview erklärt der Staats- und Medienrechtler Hubertus Gersdorf, wie er sich… Artikel lesen

Betongold ist mitunter nichts als Schrott, gerade in ländlichen Gebieten, die immer mehr Einwohner verlieren. Auf diesen Missstand versucht der Gesetzgeber nun mit einer Änderung des BauGB zu reagieren, über die der Bauausschuss am Mittwoch berät.… Artikel lesen

Sechs Monate vor dem Stichtag für den Anspruch auf Kita-Plätze veröffentlichten der Deutsche Städtetag sowie der Deutsche Städte und Gemeindebund nun zwei Rechtsgutachten zu möglichen rechtlichen Folgen im Falle fehlender Plätze. Artikel lesen

Ein Praktikum in einer kommunalen Einrichtung und ein Sitz im Gemeinderat desselben Ortes sind miteinander vereinbar. Das entschied das VG Mainz am Mittwoch in einem Eilverfahren. Artikel lesen

Die Stadt St. Goarshausen kann die Betreiberin eines örtlichen Campingplatzes zu Fremdenverkehrsbeiträgen heranziehen. Dies hat das VG Koblenz mit nun bekannt gewordenen Urteil entschieden. Artikel lesen

Für Wasser, das nachweislich zur Gartenbewässerung verwendet worden ist, dürfen Gemeinden keine Schmutzwassergebühren erheben. Auch geringe Mengen müssen bei der Gebührenberechnung abgezogen werden. Dies geht aus einem Urteil des OVG Münster vom… Artikel lesen

Kommunen sind ganz schön kreativ. Wenn es darum geht, die Kassen zu füllen, wird einfach alles einer Steuer unterworfen: Hund, Pferd, Bett, Sex. Bald vielleicht auch Handymast und Wellensittich? Katharina te Heesen vom Bund der Steuerzahler hält… Artikel lesen