2021 wurde u.a. der Besitz von Kinderpornographie zum Verbrechen hochgestuft. Einstellungen wegen Geringfügigkeit sind nicht mehr möglich. Ein Münchner Richter hält das für verfassungswidrig. LTO liegt seine Vorlage zum BVerfG vor:
Verfahren wegen des Besitzes von Kinderpornographie können nach einer Gesetzesänderung nicht mehr eingestellt werden. Die Strafverfolgung trifft oft die Falschen. Ein Amtsrichter will die Strafnorm nach einem SZ-Bericht nicht anwenden.
Seit über 30 Jahren ziert ein nacktes Baby Nirvanas Plattencover zu "Nevermind", einem der weltweit meistverkauften Musikalben. Das damalige Baby ist heute allerdings 31 Jahre alt - und klagt. Bisher allerdings erfolglos.
Hinter Darstellungen von sexuellem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen steckt viel Leid. Die Polizei erfasst immer mehr Taten - und längst nicht immer sind die Verdächtigen erwachsen, zeigt eine Sonderauswertung des BKA.
Nachdem die EU-Kommission ihre Pläne für die Ahndung von Kinderpornografie im Internet vorgestellt hatte, kam Kritik von vielen Seiten. Auch Bundesinnenministerin Faeser sieht noch Änderungsbedarf.
Die EU-Kommission will einen Gesetzesvorschlag im Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen vorlegen. Bürgerrechtler fürchten eine Aushebelung des digitalen Briefgeheimnisses. War es das mit vertraulichen Chats über WhatsApp und Co.?
Ein System, dass der Verbreitung kinderpornografischen Materials auf die Schliche kommen soll: Dafür hagelte es viel Kritik für den Iphone-Hersteller. Apple versucht nun, nachzubessern.
Sexueller Kindesmissbrauch tritt nicht nur häufiger auf, es werden auch immer mehr Anleitungen dazu gefunden. Deren Besitz und Verbreitung soll nun unter Strafe gestellt werden. Interessenvertreter begrüßen den Entwurf des BMJV.