Justiz - Artikel zum Thema - Seite 207

Ob auch Juristen und Menschen, die es werden wollen, dieser Tage dem sozialen Druck ausgeliefert sind, sich an feucht-fröhlichen Halloween-Feierlichkeiten zu beteiligen? Sollte dem so sein, müssen sie um halbwegs gruselige Justizgeschichten nicht… Artikel lesen

Zig Millionen Dollar für zu heiß servierten Kaffee? Die schlecht geschnittene Frisur verhilft zu unverhofftem Reichtum? Die deutsche Wahrnehmung amerikanischer Justiz ist wohl durch nichts so stark geprägt, wie durch vermeintlich exorbitante… Artikel lesen

Das VG Karlsruhe hat am Mittwoch eine einstweilige Anordnung erlassen, die es dem Bundesjustizministerium vorläufig untersagt, die Stelle eines Vorsitzenden Richters am BGH neu zu besetzen. Den Antrag hatte ein Richter am BGH gestellt, der die… Artikel lesen

Wenn die Mitarbeiter jahrelang Weihnachtsgeld bekommen haben, kann der Arbeitgeber die Zahlung nicht ohne weiteres einstellen. Aus einem am Freitag bekannt gewordenen Urteil des LAG Rheinland-Pfalz geht hervor, dass ein Anspruch auch dann besteht,… Artikel lesen

Die vier Angeklagten im Kölner Kunstfälscherprozess sollen nach dem Willen der Staatsanwaltschaft zu Freiheitsstrafen zwischen zwei und sechs Jahren verurteilt werden. Diese Forderungen im Strafverfahren um die fingierten Sammlungen Jägers und Knops… Artikel lesen

Eine Gruppe von Beschwerdeführern, die sich mit ihren Verfassungsbeschwerden gegen Maßnahmen zur Griechenland-Hilfe und zum Euro-Rettungsschirm wenden, hatte im August 2011 den in diesen Verfahren als Berichterstatter zuständigen Richter des BVerfG… Artikel lesen

Die Besetzung der vakanten Präsidentenstelle des OLG Koblenz mit dem früheren Bewerber Hans-Josef Graefen wird wahrscheinlicher: Der Präsidialrat der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz billigte am Dienstag den Vorschlag von… Artikel lesen

Mit Urteil vom Montag hat die Jugendkammer des LG München I es abgelehnt, Sicherungsverwahrung für den verurteilten "Westparkmörder" anzuordnen. Für die Zeit seiner einstweiligen Unterbringung sei er zu entschädigen. Der Mann war 2003 wegen Mordes an… Artikel lesen