Justiz - Artikel zum Thema - Seite 191

Unter der Woche keine Zeit gehabt, LTO zu lesen? Wir haben die zehn meistgelesenen Artikel der vergangenen Woche zusammengestellt. Darunter: Wie überlastet sind unsere Richter? Nutzt die NPD das BVerfG als Bühne? Dürfen Kranke zum Eigengebrauch… Artikel lesen

Im Saarland quittiert ein Richter auf Probe den Dienst – ohne Pläne für die Zukunft. Seine Gründe macht er öffentlich: Die Arbeitsbelastung sei so hoch, dass Verfahren verschleppt und unsachgemäß beendet würden. Damit nicht zu viel eingestellt wird,… Artikel lesen

Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben eine wichtige Entscheidung für den Strafprozess getroffen. Demnach kann eine offensichtlich unbegründete Revision auch ohne mündliche Verhandlung durch einstimmigen Beschluss verworfen werden. Eine Begründung… Artikel lesen

Die Präsidentenstelle des LG Trier darf vorerst nicht mit dem derzeitigen Präsidenten des LG Zweibrücken, Markus Gietzen, besetzt werden. Das teilte das OVG am Freitag in Koblenz mit. Erst müsse über die Bewerbung des Gegenkandidaten entschieden… Artikel lesen

Bundespräsident Gauck hat den bisherigen Vizepräsidenten des BVerwG Klaus Rennert zum Präsidenten des BVerwG ernannt. Seit 2003 ist Rennert dort bereits als Richter tätig. Neuer Vize ist Josef Christ. Artikel lesen

Beleidigungen im Internet können Kinder in den Selbstmord treiben. Die Justizminister wollen konsequenter gegen Cyber-Mobbing vorgehen und die Opfer besser schützen. Zudem sprachen sich die Ressortchefs der Länder für ein bundesweites… Artikel lesen

In dem seit mehr als drei Jahrzehnten andauernden Kriminalfall Kalinka hat ein französisches Gericht den leiblichen Vater der Jugendlichen zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. Artikel lesen

In seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode hat der Wahlausschuss des Bundestags am Mittwoch die in Kiel geborene Doris König zur neuen Richterin am BVerfG in Karlsruhe gewählt. Sie folgt auf Gertrude Lübbe-Wolff. Artikel lesen