Justiz - Artikel zum Thema - Seite 186

Die Verfassungsbeschwerde des jahrelang gegen seinen Willen in der Psychiatrie untergebrachten Gustl Mollath ist erfolgreich. Das BVerfG gab am Donnerstag seiner Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen des LG Bayreuths und des OLG Bamberg statt.… Artikel lesen

Ein Aufsatz zur Vorsitzendenkrise am BGH hat im vergangenen Jahr mit einer Nebeninformation überrascht, die auch spezialisierte Anwälte ungläubig aufgenommen haben. Wird über eine strafrechtliche Revision durch Beschluss entschieden, so kennen nur… Artikel lesen

Nach der Ablehnung der Wiederaufnahmeanträge im Fall Mollath setzt dessen Verteidiger Gerhard Strate auf eine rasche Entscheidung des OLG Nürnberg über die angekündigten Beschwerden. Er werde seine Begründung kommende Woche einreichen, sagte Strate… Artikel lesen

Es scheint, als wollten die bayerischen Behörden Gustl Mollath einfach nicht freilassen. Am Mittwoch lehnte das LG Regensburg die Wiederaufnahme des Verfahrens ab, die sogar Justizministerin Merk fordert. Im Interview erklärt der Strafrechtler Hennin… Artikel lesen

Nicht nur Abiturienten und Studenten zieht es ins Ausland. In den Friedensmissionen von UN, OSZE und EU sind gestandene Richter und Staatsanwälte gern gesehene Mitarbeiter. Ein Strafrichter aus NRW erzählt, dass ihn Anarchie, Korruption und… Artikel lesen

Bei der Vergabe von Presseplätzen für das Strafverfahren gegen Beate Zschäpe vor dem OLG München kam es anscheinend auch im zweiten Anlauf zu einer Panne. Die Anmeldungen mehrerer Journalisten seien bei der Justizpressestelle im E-Mail-Ordner für… Artikel lesen

Erstmals hat sich das BVerwG am Donnerstag in zwei Fällen mit dem 2011 geschaffenen Entschädigungsanspruch wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren befasst. Angesichts der Komplexität verwaltungsrechtlicher Verfahren sei es in der Regel nicht… Artikel lesen

Der russische Rechtsanwalt und Regime-Gegner Sergej Magnizki war 2008 wegen Betrugsvorwürfen festgenommen worden. Ein Jahr später starb er unter ungeklärten Umständen in einem Untersuchungsgefängnis. Am Donnerstag befand ein Moskauer Gericht den… Artikel lesen