Justiz - Artikel zum Thema

Mit einem Festakt feiert das höchste deutsche Gericht mit Sitz in Karlsruhe am Mittwoch Vormittag sein 60-jähriges Bestehen. Zur Feier werden Bundespräsident Christian Wulff und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet. Eingeladen sind insgesamt… Artikel lesen

In einem Kurzversuch werden neun Männer und eine Frau vier Tage lang elektronische Fußfesseln tragen. Sie sollen herausfinden, ob das System, mit welchem ab 2012 gefährliche ehemalige Straftäter überwacht werden sollen, zuverlässig funktioniert. Artikel lesen

Das Hanseatische OLG Hamburg soll künftig für Prozesse der norddeutschen Bundesländer etwa gegen terroristische Vereinigungen zuständig sein. Es sei bereits ein Staatsvertrag ausgehandelt worden, der nun unterzeichnet werden müsse, sagte ein Sprecher… Artikel lesen

Die Kölner Richter haben den vier Angeklagten am Dienstag relativ milde Urteile und ein kurzes Verfahren in Aussicht gestellt. Die Bedingung: Geständnisse und rückhaltlose Aufklärung des spektakulären Fälschungsskandals. Der Hauptangeklagte gestand… Artikel lesen

Ein Anhänger des Bundesliga-Erstligisten Borussia Mönchengladbach ist am Freitag vom Vorwurf der Körperverletzung freigesprochen worden. Der 42-Jährige bestritt, einen Fußballfan der Berliner Hertha geschlagen zu haben. Auch der Verletzte konnte den… Artikel lesen

Ganz einig sind sich die Justizminister von Bund und Ländern auch nach ihrer Sonderkonferenz noch nicht. Trotz des Konzepts des liberalen Bundesministeriums, das LTO vorliegt, ist die nachträgliche Sicherungsverwahrung noch nicht vom Tisch. Was das… Artikel lesen

Die Justizminister von Bund und Ländern beraten am Donnerstag in Magdeburg über die Reform der Sicherungsverwahrung für Schwerverbrecher. Die Zeit drängt: Das BVerfG hatte geurteilt, dass die Sicherungsverwahrung bis 2013 neu zu regeln ist. Artikel lesen

Er war der unbestrittene Star unter den politischen Sonntagsrednern. Mit liberaler Offenheit und fränkischer Sturheit wies Thomas Dehler auf Missstände hin und machte sich Feinde. Zu seinen Verdiensten zählt die Abschaffung vieler… Artikel lesen