Justiz - Artikel zum Thema - Seite 178

Am Mittwoch begann der Prozess gegen den ehemaligen Referatsleiter des LJPA Niedersachsen, der Examenslösungen verkauft haben soll. Laut Anklage soll er das Material teilweise für fünfstellige Beträge angeboten und gezielt schwächere Kandidaten… Artikel lesen

Viel ist geschrieben worden zu Gustl Mollath – und nun noch ein bisschen mehr. Unter dem Titel "Der Fall Mollath" legt sein einstiger Verteidiger Gerhard Strate seine eigene Darstellung des historischen Justizskandals vor. Darin geht er vor allem mit… Artikel lesen

Wenn es nach einem aktuellen Referentenentwurf aus dem BMJV geht, sollen Verbraucher ihre Streitigkeiten mit Unternehmen künftig vor außergerichtlichen Schlichtungsstellen beilegen.  Aber ist das nicht eigentlich der Job der Amtsgerichte? Martin… Artikel lesen

Die umfangreiche Prüfung von rund 2.000 Examen seit 2011 anlässlich des Skandals um den mutmaßlich bestechlichen Richter in Niedersachsen ist fast abgeschlossen. Bisher hielt das Justizministerium konkrete Erkenntnisse unter Verschluss. Am Mittwoch… Artikel lesen

Einer ist ein berühmter Romanautor. Ein anderer zwar nicht, dafür aber großer Fan eines Wildwest-Romanciers. Und ein dritter will das deutsche Steuerrecht von Romanlänge so sehr eindampfen, dass es eher einer Kurzgeschichte gleicht. Wer nicht weiß,… Artikel lesen

Richter und Staatsanwälte in Niedersachsen sollen künftig von einem unabhängigen Richterwahlausschuss ausgesucht werden. Dem neuen Gremium sollen Abgeordnete ebenso wie Richter und Staatsanwälte angehören. Derzeit werde aber noch an Eckpunkten… Artikel lesen

Der BGH hat den Schlussstrich unter einen großen Justiz-Irrtum gezogen und die Verurteilung einer Lehrerin durch das LG Darmstadt bestätigt. Sie hatte einen Kollegen durch falsche Vergewaltigungsvorwürfe für fünf Jahre ins Gefängnis gebracht. Dass… Artikel lesen

Der in dieser Woche entlassene Amtsrichter mit rechtsextremer Vergangenheit hatte sich vor Dienstantritt im bayerischen Lichtenfels offenbar auch in Berlin beworben. Wegen zu schlechter Noten sei er vom Kammergericht aber abgelehnt worden, heißt es… Artikel lesen