Justiz - Artikel zum Thema - Seite 175

Harald Range hat gegenüber der FAZ zu den Umständen seiner Entlassung Stellung bezogen. Er erklärte vor allem, warum er seinem Dienstherrn zuvor offen widersprach.

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In Sachen Netzpolitik.org gerät der Justizminister ins Visier. Der BGH-Richterverein fordert, seine Einflussnahme zu prüfen. Das BMI räumte am Donnerstag ein, länger über die Ermittlungen gegen Journalisten informiert gewesen zu sein.* Artikel lesen

Auch wenn er quasi selbst darum gebeten hatte: der Bauer ist geopfert. Falls der Ex-GBA beabsichtigt haben sollte, dabei dem Justizminister zu schaden, scheint er auch beim letzten Akt seiner Amtszeit zu scheitern, kommentiert Pia Lorenz. Artikel lesen

Politische Beamte in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen, ist nach Wahlen üblich. Außer Generalbundesanwälte, wohl aus Respekt vor dem justizförmigen Design der Position, meint Martin Rath. Dennoch mussten schon zwei außerplanmäßig gehen. Artikel lesen

Nachdem Harald Range das Justizministerium am Dienstagmorgen scharf wegen dessen Einflussnahme kritisiert hatte, warten alle auf eine Reaktion des Justizministers. Bislang hat dessen Pressestelle eine Weisung noch nicht bestätigt. Artikel lesen

Seit Dienstagmorgen stehen Justizminister Maas und Generalbundesanwalt Range im offenen Schlagabtausch. Die Netzpolitik-Ermittlungen wachsen sich zur Justizaffäre aus. Soweit hätte es nicht kommen müssen. Und daran tragen alle Beteiligten Schuld. Artikel lesen

2009 brachen zwei Häftlinge mit Hilfe eines Beamten spektakulär aus der JVA Aachen aus. Weil sie dabei einen Bediensteten überwältigten, müssen sie dem Land Schadensersatz in Höhe von 30.000 Euro zahlen, so das LG Aachen am Mittwoch. Artikel lesen

Was weiß der Durchschnittsbürger vom Recht? Im Detail eher wenig. Der deutschen Justiz tritt er trotzdem überwiegend vertrauensvoll entgegen – hat aber auch ein paar dezidierte Kritikpunkte. Dies belegen zwei aktuelle Umfragen. Artikel lesen