Justiz - Artikel zum Thema - Seite 170

Ein Kölner Amtsrichter hatte wohl keine Lust auf die Urteilsbegründung – und kopierte einfach das vollständige Sitzungsprotokoll unter den Tenor. Das LG Köln ist entsetzt und hat sein "Urteil" aufgehoben. Artikel lesen

Ein spektakulärer Justizirrtum findet seinen Abschluss: Harry Wörz und das Land Baden-Württemberg einigten sich nach zähem Ringen auf eine Entschädigung. Rein finanziell ist der Fall damit beendet. Artikel lesen

Der große Ansturm ist vorerst vorbei, die meisten Notunterkünfte sind geschlossen. Die Justiz beschäftigt die Flüchtlingssituation allerdings mehr denn je: Bis Mitte Dezember wurden im vergangenen Jahr 10.391 Asyl-Klagen erhoben. Artikel lesen

Die türkische Autorin Asli Erdogan wird aus der Untersuchungshaft entlassen, ihr droht aber weiter die lebenslang Frheitsstrafe. Noch am selben Tag nimmt die Polizei den Journalisten Ahmet Sik fest. Artikel lesen

Am Donnerstag beginnt der Prozess gegen die türkische Autorin Asli Erdogan wegen Terrorismus-Vorwürfen. Die Organisation Human Rights Watch wirft der Türkei bereits im Vorfeld Missbrauch der Justiz vor. Artikel lesen

In 2016 ging einiges schief. Die Reform des Sexualstrafrechts, die Auswüchse rund um das Gina-Lisa-Verfahren und das doch sehr besondere elektronische Anwaltspostfach machten da keine Ausnahme. Und sind für Pia Lorenz doch Grund zur Hoffnung. Artikel lesen

2016 war geprägt von humanitären Katastrophen und politischen Umstürzen. Wo sich die Ereignisse so überschlagen, kommt das Recht kaum hinterher, und ist oft auch gar nicht erwünscht. Kein Grund, sich rauszuhalten, findet Constantin van Lijnden. Artikel lesen

Die EU-Kommission erhöht den Druck auf die polnische Regierung. Man fordert erneut die volle Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts, will sonst das Stimmrecht entziehen. In Warschau winkt man gleich ab. Artikel lesen