Justiz - Artikel zum Thema - Seite 164

Die türkische Autorin Asli Erdogan wird aus der Untersuchungshaft entlassen, ihr droht aber weiter die lebenslang Frheitsstrafe. Noch am selben Tag nimmt die Polizei den Journalisten Ahmet Sik fest. Artikel lesen

Am Donnerstag beginnt der Prozess gegen die türkische Autorin Asli Erdogan wegen Terrorismus-Vorwürfen. Die Organisation Human Rights Watch wirft der Türkei bereits im Vorfeld Missbrauch der Justiz vor. Artikel lesen

In 2016 ging einiges schief. Die Reform des Sexualstrafrechts, die Auswüchse rund um das Gina-Lisa-Verfahren und das doch sehr besondere elektronische Anwaltspostfach machten da keine Ausnahme. Und sind für Pia Lorenz doch Grund zur Hoffnung. Artikel lesen

2016 war geprägt von humanitären Katastrophen und politischen Umstürzen. Wo sich die Ereignisse so überschlagen, kommt das Recht kaum hinterher, und ist oft auch gar nicht erwünscht. Kein Grund, sich rauszuhalten, findet Constantin van Lijnden. Artikel lesen

Die EU-Kommission erhöht den Druck auf die polnische Regierung. Man fordert erneut die volle Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts, will sonst das Stimmrecht entziehen. In Warschau winkt man gleich ab. Artikel lesen

Gerichte verhandeln nur bis halb vier, am Eingang wird nicht kontrolliert: Richter in Brandenburg und Sachsen-Anhalt schlagen Alarm und fordern mehr Personal. Der Mangel sei gravierend, auch weil sich dadurch Verfahren in die Länge zögen. Artikel lesen

Ärzte, Gastronomen oder Hoteliers sind längst daran gewöhnt, das Feedback ihrer Kundschaft im Netz nachlesen zu können. Die Seite Richterscore will nun zum Bewertungsportal für die Justiz aufsteigen – und stößt dort auf wenig Begeisterung. Artikel lesen

Der Bundespräsident hat am Dienstag Dr. Norbert Mutzbauer zum Vorsitzenden Richter am BGH ernannt. Er wird unter anderem Vorsitzender des 5. Strafsenats in Leipzig. Artikel lesen