Journalismus - Artikel zum Thema - Seite 26

Im Februar hat das BVerwG entschieden, dass Journalisten ihre Auskunftsansprüche gegen Bundesbehörden nicht mehr auf die Landespressegesetze stützen können. Eine Neuregelung durch den Bundesgesetzgeber sei notwendig. Bis dahin können Ansprüche nur… Artikel lesen

In Niedersachsen hat der Verfassungsschutz zu Unrecht Journalisten überwacht, wie der Innenminister vergangene Woche mitteilte. Der Fall erinnert an die Beobachtung des Abgeordneten Bodo Ramelow. Sein Anwalt Peter Hauck-Scholz erklärt, warum… Artikel lesen

Das BVerwG hat am Donnerstag die Klage eines Journalisten abgewiesen, der Zugang zu sämtlichen, ungeschwärzten Unterlagen des Bundesnachrichtendienstes über Adolf Eichmann gefordert hatte. Hiergegen sprächen tragfähige Geheimhaltungsgründe. Artikel lesen

Auskunftsbegehren gegen Bundesbehörden kann die Presse unmittelbar auf das Grundrecht der Pressefreiheit stützen. Obwohl das BVerwG mit seiner Entscheidung vom Mittwoch die Pressefreiheit stärkte, blieb die Klage eines Journalisten gegen den BND… Artikel lesen

Journalisten können von Bundesbehörden Auskünfte verlangen und sich dabei auf die Pressefreiheit berufen. Aus den Pressegesetzen der Länder lasse sich ein solcher Anspruch hingegen nicht ableiten. Dies stellten die Leipziger Richter am Mittwoch klar. Artikel lesen

Journalisten haben ein Zeugnisverweigerungsrecht, wenn sie journalistisch tätig werden. Nicht erst der Fall des Mitarbeiters eines Internet-Bewertungsportals, der sich weigert, Daten eines Nutzers herauszugeben, zeigt, dass im Zeitalter von Blogs,… Artikel lesen

Ein Reporter wollte wissen, ob der Landesrechnungshof NRW zwei Förderprojekte im Zusammenhang mit der Ditib-Begegnungsstätte Duisburg geprüft hatte. Für diesen Fall erbat er Angaben zum Zeitpunkt und wesentlichen Inhalt etwa vorliegender… Artikel lesen

Der Prozess um ein Sex-Video mit dem Schauspieler Ottfried Fischer ist am Dienstag vor dem LG München I in eine neue Runde gegangen. Angeklagt ist ein ehemaliger Journalist der Bildzeitung. Fischer tritt als Nebenkläger auf. Er und die… Artikel lesen