Das Weltstrafgericht in Den Haag ist das Gewissen der Welt: Die größten Menschenschinder sollen nicht straflos davon kommen. Doch nun droht das Gericht zu scheitern. Und nach der Wahl von Donald Trump wird das noch wahrscheinlicher.
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Burundi, Südafrika und nun hat auch noch Gambia angekündigt, den IStGH zu verlassen. Die angeführten Gründe der Machthaber passen allerdings nicht zum Statut des Gerichts, erklärt Eike Fesefeldt.
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Der IStGH sei ein weißes Gericht zur Verfolgung Farbiger, erklärt der gambische Informationsminister. Nach Südafrika und Burundi will nun auch Gambia die Zusammenarbeit mit dem Gerichtshof beenden.
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Rückschlag für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag: Südafrika will die Zusammenarbeit einstellen und hat dafür schon erste formale Schritte eingeleitet. Einige afrikanische Staaten sind mit der Arbeit des Gerichts unzufrieden.
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Der Islamist Ahmad Al Faqi al Mahdi ist wegen der Zerstörung von Weltkulturerbe vor dem IStGH zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Im Prozess hatte er die Tat gestanden. Das Urteil kann nach Meinung von Experten weitreichende Wirkung entfalten.
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Die Gründung des IStGH 2002 war ein Meilenstein des Völkerstrafrechts. Heute zählt er 123 Mitglieder, doch drei bereiten derzeit ihren Austritt vor. Gehen sie, könnten weitere folgen, fürchtet Eike Fesefeldt.
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Seit Anfang des Monats ist Palästina Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs. Dem steht eine schwierige Aufgabe bevor, wenn er das Geschehen im Nahen Osten bewerten will, ohne vom Juristischen ins Politische zu gleiten. Was der umstrittene…
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Am vergangenen Mittwoch hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) das erste Urteil seiner zehnjährigen Geschichte gesprochen und den Ex-Rebellenführer Thomas Lubanga wegen Kriegsverbrechen verurteilt. Ein LTO-Interview mit Prof. Dr. Claus Kreß…
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