Individual-Arbeitsrecht - Artikel zum Thema - Seite 31

Wer in Quarantäne ist, ist noch lange nicht krank. Ohne ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gibt es daher auch keine Gutschrift von genehmigten Urlaubstagen. Das hat das LAG Düsseldorf nun bestätigt.

Kein Lohn ohne Arbeit, lautet eine Grundregel im Arbeitsrecht. Grundsätzlich trägt der Arbeitgeber zwar das Betriebsrisiko. Landesweite, pandemiebedingte Schließungen stellen aber keinen solchen Fall dar, so das BAG. Von Michael Fuhlrott. 

Massenentlassungen haben große wirtschaftliche Tragweite, entsprechend müssen kündigende Arbeitgeber genaue Angaben machen. Das LAG Hessen schränkt ihren Spielraum, was anzuzeigen ist, dabei nun erheblich ein, zeigt Alexander Willemsen.

Nach 40 Dienstjahren, davon 27 am BAG, geht dessen Präsidentin Ingrid Schmidt in den Ruhestand. Im Interview spricht sie von veränderten Rahmenbedingungen, der Digitalisierung – und ihrer noch nicht wieder besetzten Position.

Bei Quarantäne zahlte bislang der Staat entfallenen Lohn. Damit soll künftig Schluss sein, darauf einigten sich Bundesgesundheitsminister und Länderministerien. Michael Fuhlrott erläutert die rechtlichen Hintergründe.

Solange der Bundestag eine "epidemische Lage" feststellt hat, dürfen Arbeitgeber in bestimmten Branchen Angestellte nach ihrem Impfstaus fragen. Diese Neuerung hat nun auch der Bundesrat gebilligt.

Legt ein Arbeitnehmer nach der Kündigung eine Krankschreibung für die Restlaufzeit vor, kann das den Beweiswert des gelben Scheins erschüttern. Beschäftigte müssen dann die Arbeitsunfähigkeit darlegen und beweisen.

In Schule, Kita, Pflegeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften dürfen Arbeitgeber künftig nach dem Impfstatus fragen. Und in einigen Ländern gibt es kein Geld mehr bei einer Quarantäne, erklären Michaela Felisiak und Dominik Sorber.