Hassverbrechen - Artikel zum Thema - Seite 7

Ein israelischer Soldat tötet einen verletzten palästinensischen Attentäter mit einem Kopfschuss. Ein Militärgericht hat den Mann nun verurteilt. Die Richterin braucht jetzt Personenschutz, viele fordern die Begnadigung des Mannes. Artikel lesen

Hassrede im Internet nimmt stetig zu, und damit werden auch Rufe nach neuen Gesetzen lauter. Niklas Haberkamm plädiert jedoch dafür, sachlich zu bleiben und die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten konsequenter als bislang auszuschöpfen. Artikel lesen

8 Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung. So lautet das Urteil des LG Neuruppin im Falle des NPD-Politikers, der sein KZ-Tattoo in einem Schwimmbad zur Schau stellte. Der 28-jährige Rechtsradikale hat nun Revision eingelegt.
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Ein Mann aus Schottland hat den Mops seiner Freundin zum Nazi erzogen. Ein Video, in dem der Hund den Hitlergruß vorführt, hat bereits über eine Million Klicks auf YouTube. Dafür wurde der Mann nun verhaftet. Artikel lesen

Die Justizminister von Bund und Ländern haben einen Aktionsplan gegen politisch motivierte Gewalt vorgelegt. Gemeinsam mit dem GBA setzen sie auf mehr Vernetzung und Spezialisten in der Justiz. Ob auch mehr Personal nötig sei, werde geprüft. Artikel lesen

Die im September gegründete Task Force zur Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet hat sich auf ein Maßnahmenpapier geeinigt: Facebook, YouTube und Twitter wollen konsequenter umsetzen, was sie auch bisher zu tun behauptet haben. Artikel lesen

Das AG Bückeburg hat einen vorbestraften Mann unter anderem wegen Volksverhetzung auf Facebook verurteilt. Passend dazu startete die Co-Vorsitzende der Grünen eine Aktion gegen Fremdenfeindlichkeit in sozialen Medien. Artikel lesen

Die "Scharia-Polizei" in Wuppertal schürt die Angst vor einer Paralleljustiz in Deutschland. Im staatlichen Strafverfahren berufen nicht-christliche Straftäter sich auf ihren Glauben, rechte Gewalt soll künftig härter bestraft werden. Djt-Gutachterin… Artikel lesen