Hass-Posts - Artikel zum Thema

Am Freitag stand das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundestag zur 1. Lesung an. Die Debatte bestätigt mindestens einen Vorwurf der Kritiker: Die verbleibende Zeit, um das umstrittene und komplexe Vorhaben umzusetzen, ist reichlich knapp. Artikel lesen

Die österreichische Justiz macht es einfach: Das OLG in Wien hat entschieden, dass bei Klagen gegen Facebook österreichisches Recht anwendbar ist – und Hasspostings nicht nur national geblockt, sondern weltweit gelöscht werden müssen. Artikel lesen

Neben guten Ansätzen weist der überarbeitete Entwurf zum NetzDG weiter konzeptionelle Schwächen auf: Im Rahmen privatisierter Rechtsdurchsetzung bleiben Rechtsschutz und Grundrechte der Nutzer auf der Strecke, meint Antonia Schnitzler. Artikel lesen

Kann das NetzDG Hetze im Netz verhindern? Kritiker sehen darin einen Wegbereiter von Zensur, Böhmermann-Anwalt Schertz hingegen einen guten Anfang. Er hält auch Klarnamen im Netz für nötig.

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Gut gemeint, aber in der Umsetzung schwach: Nach der Vorstellung des Gesetzentwurfs gegen Hasskommentare im Internet hagelte es Kritik. Nun hat Justizminister Heiko Maas reagiert. Artikel lesen

Sein Fall hat bundesweit Schlagzeilen gemacht: Ein Flüchtling kämpfte vor Gericht gegen den Internet-Riesen Facebook, damit der Hetzbeiträge löschen muss. Der Syrer unterlag jedoch. Nun hat er entschieden: Er will nicht weiter klagen. Artikel lesen

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde in den vergangenen Wochen vielfach als Kampfansage an Facebook bejubelt, oder als staatlicher Zensurversuch verschrien. Einen etwas unaufgeregteren Blick auf den Entwurf wagt Ulf Buermeyer. Artikel lesen

Der Bundesjustizminister erhöht den Druck auf die Betreiber sozialer Netzwerke. Ein Gesetzentwurf verpflichtet sie zu einem härteren Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte und sieht hohe Bußgelder vor. Aber was ist "offensichtlich rechtswidrig"? Artikel lesen