Hass-Posts - Artikel zum Thema

19.05.2017 | von Constantin Baron van Lijnden

Hass-Posts

Bundestagsdebatte zum NetzDG:

Kann Maas sein Durch­set­zungs­ge­setz durch­setzen?

Am Freitag stand das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundestag zur 1. Lesung an. Die Debatte bestätigt mindestens einen Vorwurf der Kritiker: Die verbleibende Zeit, um das umstrittene und komplexe Vorhaben umzusetzen, ist reichlich knapp. Artikel lesen

Anzeige

09.05.2017 | von Pia Lorenz und Alexander Cremer

Hass-Posts

Facebook muss Hasspostings entfernen:

Pro­vider-Pri­vileg schützt vor Haf­tung nicht

Die österreichische Justiz macht es einfach: Das OLG in Wien hat entschieden, dass bei Klagen gegen Facebook österreichisches Recht anwendbar ist – und Hasspostings nicht nur national geblockt, sondern weltweit gelöscht werden müssen. Artikel lesen

07.04.2017

Social Media

Regierungsentwurf zum NetzDG:

Pro­b­leme pri­vater Mei­nungs­po­lizei

Neben guten Ansätzen weist der überarbeitete Entwurf zum NetzDG weiter konzeptionelle Schwächen auf: Im Rahmen privatisierter Rechtsdurchsetzung bleiben Rechtsschutz und Grundrechte der Nutzer auf der Strecke, meint Antonia Schnitzler. Artikel lesen

05.04.2017 | von Pia Lorenz

Hass-Posts

NetzDG gegen Hetze im Netz?:

Eine Frage der Kultur

Kann das NetzDG Hetze im Netz verhindern? Kritiker sehen darin einen Wegbereiter von Zensur, Böhmermann-Anwalt Schertz hingegen einen guten Anfang. Er hält auch Klarnamen im Netz für nötig.

Artikel lesen

29.03.2017

Hass-Posts

Nach Kritik von Experten:

Maas bes­sert Gesetz­ent­wurf zu Hass­kom­men­taren nach

Gut gemeint, aber in der Umsetzung schwach: Nach der Vorstellung des Gesetzentwurfs gegen Hasskommentare im Internet hagelte es Kritik. Nun hat Justizminister Heiko Maas reagiert. Artikel lesen

27.03.2017

Facebook

Hetzbeiträge nach Selfie mit Merkel:

Keine Beru­fung gegen Face­book

Sein Fall hat bundesweit Schlagzeilen gemacht: Ein Flüchtling kämpfte vor Gericht gegen den Internet-Riesen Facebook, damit der Hetzbeiträge löschen muss. Der Syrer unterlag jedoch. Nun hat er entschieden: Er will nicht weiter klagen. Artikel lesen

24.03.2017

Hass-Posts

Netzwerkdurchsetzungsgesetz:

Face­book-Justiz statt wirk­samer Straf­ver­fol­gung?

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde in den vergangenen Wochen vielfach als Kampfansage an Facebook bejubelt, oder als staatlicher Zensurversuch verschrien. Einen etwas unaufgeregteren Blick auf den Entwurf wagt Ulf Buermeyer. Artikel lesen

14.03.2017 | von Pia Lorenz

Hass-Posts

Fake News und Hasskommentare:

Wie Maas die Netz­werke zu mehr Löschung bringen will

Der Bundesjustizminister erhöht den Druck auf die Betreiber sozialer Netzwerke. Ein Gesetzentwurf verpflichtet sie zu einem härteren Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte und sieht hohe Bußgelder vor. Aber was ist "offensichtlich rechtswidrig"? Artikel lesen