Hartz IV - Artikel zum Thema - Seite 9

Deutschlands größtes Sozialgericht widerspricht dem BSG ausdrücklich. Einen Anspruch auf Grundsicherung für arbeitssuchende EU-Bürger hält man dort für generell ausgeschlossen. Das BSG überschreite mit seiner gegenteiligen Ansicht die Grenzen… Artikel lesen

Das SG Dortmund hat den Ausschluss eines arbeitssuchenden Unionsbürger aus der Slowakei von der Grundsicherung für Arbeitssuchende bestätigt. Der Mann könne sich selbst helfen - durch Rückreise in die Slowakei. Artikel lesen

Rückzahlungen aus Heizkostenvorauszahlungen dürfen nicht immer auf Hartz IV angerechnet werden. Zumindest nicht, wenn das Geld aus der Regelleistung angespart oder es geliehen wurde, so das LSG Niedersachsen-Bremen. Artikel lesen

Ein Paar aus Berlin hat vergeblich das Jobcenter verklagt, weil es ihnen kein Darlehen für eine künstliche Befruchtung gewähren wollte. Ein solcher Eingriff gehöre nicht zum Regelbedarf, urteilte das SG. Artikel lesen

Ein Sportgymnasium ohne besonderen schulischen Schwerpunkt ist keine an den besonderen Fähigkeiten der Schüler orientierte Bildungseinrichtung. Beförderungskosten müssen daher nicht vom Jobcenter übernommen werden. Artikel lesen

Hartz IV-Empfänger, die mit der abschlagsfreien Regelaltersrente ihre Bedürftigkeit überwinden wollen, treffen seit 2008 auf eine Rechtslage, die dem vorzeitigen Renteneintritt nachhilft, erklärt Kim-Thorben Bülow. Artikel lesen

Stellt der Arbeitgeber Pausenverpflegung zur Verfügung, dürfe deswegen nicht pauschal der Hartz-IV-Satz gekürzt werden. Insbesondere gelte das, wenn man das Essen wegen einer Diät überhaupt nicht verzehrt, entschied das SG Berlin. Artikel lesen

Die deutsche Praxis, zuziehenden EU-Bürgern für drei Monate kein Alg 2 zu gewähren, hält der Generalanwalt für rechtmäßig – andernfalls drohe eine Massenzuwanderung. Doch das muss man differenzierter sehen, meint Reimund Schmidt-De Caluwe. Artikel lesen