Haftung - Artikel zum Thema - Seite 6

Das Sportgericht des DFB hat den Leverkusener Verein zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 18.000 Euro verurteilt. Der könnte sich das Geld von den Fans wiederholen – zumindest theoretisch.

Im Streit um Frage, ob der TÜV Süd für den Dammbruch in Brasilien verantwortlich ist, fordern Opfer und Angehörige mehr als 580 Millionen Euro Entschädigungen. NGOs verlangen strafrechtliche Schritte. Der TÜV weist die Vorwürfe zurück.

Wenn Host Provider Kenntnis von einem verletzenden Inhalt haben, müssen sie sicherstellen, dass sinngleiche Posts nicht veröffentlicht werden, so das OLG. Laut Künast sind solche weitreichenden Prüfpflichten wichtig im Kampf gegen Rechts.

Lange Zeit war es schwer, Unternehmen für Umweltemissionen oder Menschenrechtsverletzungen von Zulieferern haftbar zu machen. Das deutsche LkSG änderte dies, nun bringt die EU eine eigene, noch weiter reichende Richtlinie auf den Weg.

In einer Einbahnstraße darf man nicht rückwärts entgegen der erlaubten Fahrtrichtung fahren. Auch nicht, um einen anderen ausparken zu lassen, entschied nun der BGH. Ein Urteil, das nur dem Anschein nach trivial ist – auch prozessrechtlich.

Verwahrkosten gehören genau wie Abschleppkosten zu Aufwendungen, die der Halter eines abgeschleppten Wagens begleichen muss. Das bestätigte der BGH am Freitag. Sie berechnen sich aber anhand eines bestimmten Zeitpunktes, stellte er nun klar.

Nachdem er über zwei quer auf dem Bürgersteig stehende E-Roller gestürzt war, verlangte ein blinder Mann nun 20.000 Euro Schmerzensgeld vor dem OLG Bremen. Erfolglos: Die Scooter-Vermieterin habe ihre Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt.

Nach Verzögerungen bei der Sicherheitskontrolle am Flughafen hatten die Reisenden das Boarding verpasst. Das AG München entschied, dass sie den Reisepreis trotzdem nicht vom Veranstalter zurückbekommen.